Familienministerin Spiegel tritt zurück: Nachfolge offen
n-tv
Wegen ihres Frankreich-Urlaubs nach der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz geriet Bundesfamilienministerin Anne Spiegel immer stärker unter Druck. Trotz eines emotionalen Auftritts mit Entschuldigung gibt sie ihr Amt nun auf. Die Nachfolge ist ungeklärt.
Berlin/Mainz (dpa/lrs) - Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) tritt nach Kritik an ihrem Umgang mit der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz im Sommer 2021 zurück. Aufgrund des politischen Drucks habe sie sich entschieden, ihr Amt zur Verfügung zu stellen, sagte die 41-Jährige am Montag laut einer Mitteilung des Familienministeriums. "Ich tue dies, um Schaden vom Amt abzuwenden, das vor großen politischen Herausforderungen steht." Wer ihr nachfolgt, blieb zunächst offen. Die Grünen, die für das Ressort zuständig sind, kündigten "zeitnah" eine Entscheidung an.
Am Wochenende war bekannt geworden, dass Spiegel als damalige rheinland-pfälzische Umweltministerin zehn Tage nach der Flut zu einem vierwöchigen Familienurlaub nach Frankreich aufgebrochen war und diesen nur einmal für einen Ortstermin im Ahrtal unterbrochen hatte. Bei einem emotionalen Auftritt hatte Spiegel den Urlaub am Sonntagabend als Fehler bezeichnet und sich dafür entschuldigt. Sie begründete ihre damalige Entscheidung unter anderem mit dem Gesundheitszustand ihres Mannes, der 2019 einen Schlaganfall erlitten habe. Ihre Familie habe den Urlaub gebraucht.
Dabei räumte sie auch ein, dass sie sich anders als ursprünglich mitgeteilt nicht aus den Ferien zu den Kabinettssitzungen zugeschaltet hatte.
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.