Eilverfahren am Verwaltungsgericht über zwei Jahre
n-tv
Die Verwaltungsgerichte in Mecklenburg-Vorpommern haben mehr Fälle zu bearbeiten. Die Menschen müssen oft lange auf eine Entscheidung warten, mitunter sogar sehr lange.
Schwerin (dpa/mv) - Die beiden Verwaltungsgerichte in Mecklenburg-Vorpommern haben 2023 mehr Fälle auf den Tisch bekommen. Die Gerichte in Schwerin und Greifswald verzeichneten zusammen 3.301 neu eingegangene Hauptverfahren nach 2.812 im Jahr davor - ein Plus von 17 Prozent. Bei den Eilverfahren nahmen die Eingänge von 909 auf 1.002 zu - ein Plus von 10 Prozent. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Horst Förster hervor.
Bis zu einer Entscheidung der Richter dauerte es bei den Hauptverfahren im Schnitt eineinhalb Jahre, was etwas kürzer war als im Jahr davor. Allerdings betrug die Verfahrensdauer in 849 Fällen mehr als zwei Jahre.
Die Eilverfahren dauerten durchschnittlich 1,8 Monate in Greifswald und 2,4 Monate in Schwerin, was kaum einen Unterschied zu 2022 darstellte. Allerdings gab es auch sechs Eilverfahren, die länger als zwei Jahre dauerten. Eines davon wurde in Greifswald verhandelt, fünf fanden in Schwerin statt.
München hat im Vergleich mit anderen Großstädten in Deutschland nur sehr wenige Bauten, die besonders hoch sind. Ein Verein will, dass das so bleibt.
Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck spricht sich für eine stärkere Rolle Deutschlands in Europa aus, um den demokratischen Diskurs zu stärken. Von der Union grenzt er sich klar ab.
Bei einem Zusammenstoß zweier Fahrzeuge in Eschweiler ist ein 19-Jähriger ums Leben gekommen. Zwei weitere Menschen wurden schwer verletzt, einer davon lebensgefährlich.
Nach einem Notruf wegen häuslicher Gewalt eskalierte die Lage in Rothenburg ob der Tauber. Ein Warnschuss und eine Holzpalette stoppen den Angreifer.
Der Hotel-Einsturz in Kröv mit zwei Toten im August 2024 hatte bundesweit Schlagzeilen gemacht. Nun treffen sich Opfer vor Ort. Es sind viele bewegende Momente.
Die Volleyballerinnen des Dresdner SC können ihre Chancen gegen Stuttgart nicht nutzen und verlieren gegen den Titelverteidiger das Spitzenspiel und die Tabellenführung.
Das erste Mal seit 15 Jahren besucht ein libanesischer Ministerpräsident Syrien. Mit dem syrischen De-facto-Machthaber Ahmed al-Scharaa beschließt er Kooperation bei zentralen Punkten - auch was Flüchtlinge angeht. Der Einfluss des Iran und der Hisbollah sinkt indes - eine andere Regionalmacht erstarkt.
Zwei Dutzend Besatzungsmitglieder sind an Bord eines havarierten Tankers. Diese dürften noch einige Zeit dort verbringen müssen. Um das zu erleichtern, wurden mehrere Dinge auf das Schiff gebracht.
Der Wagen eines 24-Jährigen kracht in Essen viel zu schnell in ein entgegenkommendes Fahrzeug. Drei Menschen werden leicht verletzt, die Polizei ermittelt.
Eine Frau und ein Mann sind im Neckar-Odenwald-Kreis mit einer Kutsche unterwegs. Plötzlich erschrickt das Pferd und die Kutsche kippt um - mit schwerwiegenden Folgen.
Spaziergänger in Jena entdecken einen leblosen Körper in der Saale. Es handelt sich um einen seit Wochen vermissten Mann.