Doch kein Ausreisezentrum in Küstrin-Kietz
n-tv
Lange wurde über Küstrin-Kietz nahe dem Grenzübergang zu Polen als Standort für ein Ausreisezentrum für Flüchtlinge diskutiert. Innenministerin Lange verfolgt diesen Plan jetzt nicht weiter.
Küstrin-Kietz (dpa/bb) - Auf der Suche nach geeigneten Standorten für Ausreisezentren für Flüchtlinge ohne Bleibeperspektive hat sich Brandenburgs Innenministerin Katrin Lange (SPD) gegen die Oder-Insel Küstrin-Kietz ausgesprochen.
"Ich war von diesem Projekt von Anfang an nicht ganz überzeugt. Ich muss aber jetzt sagen, dass dieser Standort hier schlicht nicht geeignet ist", sagte sie am Mittag bei einem Besuch vor Ort. Das Land werde andere Standorte für Ausreisezentren finden.
Solche Sammelunterkünfte sollen verhindern, dass sich ausreisepflichtige Menschen, deren Asylantrag abgelehnt wurde, einer Abschiebung entziehen und untertauchen. Nach Plänen des früheren CDU-Innenministers Michael Stübgen war vorgesehen, ein Ausreisezentrum auf dem verlassenen Gelände einer ehemaligen Kaserne auf der Oder-Insel in Küstrin-Kietz im Kreis Märkisch-Oderland zu errichten.
In einer Klinik stirbt ein Patient an einer Überdosis Morphin. Angeklagt ist nun ein Mediziner. Er soll den Mann getötet haben.
Am "Tag der Liebenden" aufs Standesamt? Bei Paaren in Sachsen-Anhalt war das zuletzt nicht sonderlich gefragt. Zahlenspiele locken schon eher.
Der Ausstand im öffentlichen Dienst hat Auswirkungen auf die Menschen in Baden-Württemberg. Viele Behörden arbeiten nicht. Erhöhte Sicherheitsvorkehrungen gibt es in Stuttgart.
Flammen schlagen meterhoch aus der Wohnung. Menschen rufen um Hilfe. Die Feuerwehr fährt die Drehleiter aus und rettet die Menschen vom steilen und rutschigen Dach.
Noch immer verdienen Frauen im Schnitt weniger als Männer. Doch es gibt Bewegung.
Europa ist bei den angekündigten Gesprächen zwischen Russland und den USA bislang außen vor. Dmitri Medwedew nutzt die Gunst der Stunde, um gegen seine Feinde zu schießen. Dass Donald Trump mit Wladimir Putin sprechen wolle, sei ein Beweis für Russlands "Unbesiegbarkeit", meint der Hardliner.
Lange wurde über Küstrin-Kietz nahe dem Grenzübergang zu Polen als Standort für ein Ausreisezentrum für Flüchtlinge diskutiert. Innenministerin Lange verfolgt diesen Plan jetzt nicht weiter.
In Schleswig-Holstein streiken die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes von Bund und Kommunen. Überschattet werden die Demonstrationen allerdings durch einen Vorfall bei einer Demo im Süden.
Weiterhin verdienen Frauen in Niedersachsen weniger als Männer, auch wenn sich die Lücke schließt. Ein Sozialverband macht Vorschläge, was sich ändern soll.
Künstliche Intelligenz wird immer wichtiger, aber welche Vorschriften sollten KI-Anwendungen einhalten? Die sollten robust und global sein, sagt ein CDU-Politiker und verweist auf ein Militärbündnis.
Das Schicksal eines seit Mitte Januar vermissten Mannes aus Piesport ist geklärt. Eine Obduktion sollte auch die Todesursache ermitteln.
Die Luftbelastung mit Feinstaub steigt in Sachsen. Seit einigen Tagen werden die Grenzwerte an mehreren Messtationen teils deutlich überschritten. Die Gründe sind vielfältig.
Die Hamas wirft Israel vor, sich nicht an die Vereinbarung zur Waffenruhe zu halten und verschiebt die für Samstag geplante Freilassung der nächsten Geiselgruppe. Nun lenken die Terroristen ein.