Diese Dekrete könnte Trump am ersten Amtstag unterzeichnen
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Schon in seiner ersten Amtszeit setzt Donald Trump auf Dekrete, um seine Politik möglichst schnell und konfliktfrei durchzusetzen. Nun plant er den Einsatz des machtvollen Werkzeugs erneut im großen Stil. Dabei geht es unter anderem um Migration, Zölle - und Tiktok.
Unmittelbar nach seiner Vereidigung als 47. US-Präsident will Donald Trump eine "Rekordzahl" von Dekreten unterzeichnen, um sofort mit der Umsetzung seiner politischen Pläne zu beginnen. Dem Sender NBC sagte der Republikaner, es könnten um die hundert Executive Orders sein.
Die präsidialen Dekrete ("Executive Orders") beinhalten verbindliche Anordnungen des Präsidenten für die Mitarbeiter der Exekutive, sie können bestehende Gesetze präzisieren oder weiterentwickeln oder auch den nationalen Notstand anordnen. Die Dekrete durchlaufen nicht den Gesetzgebungsprozess im US-Kongress und können unter anderem auch Weisungen für die Innere Sicherheit oder die Verteidigung enthalten. Sie müssen von der Verfassung gestützt sein. Der Präsident selbst oder dessen Nachfolger kann die Dekrete jederzeit aufheben.
Die innere und äußere Souveränität der EU und Deutschlands ist in diesen Tagen bedroht wie vielleicht noch nie seit 1945. Darauf muss Europa endlich reagieren.
Eine Gruppierung sollen Fördergeld-Anträge manipuliert haben, um von Provisionen zu profitieren. Dabei geht es um eine siebenstellige Summe.
In MV kam es binnen weniger Tage zu drei Messerangriffen mit einem Toten und zwei Verletzten. In einem Fall in Wismar wurde der mutmaßliche Täter gefasst und nun nach Griechenland abgeschoben.
Aller guten Dinge sind drei. Nach zwei Erfolgen möchte Jan Siewert mit Fürth in Elversberg nachlegen. Welchen Einfluss ein erhöhter Konkurrenzkampf im Kader hat, erklärt der Trainer.
Ein paar Buchstaben mehr oder weniger sind entscheidend - das zeigt die niedersächsische Stadt Oldenburg. Streng genommen wurde ihr Name jahrzehntelang falsch geschrieben. Was sich nun ändert.
Ein Teenager nimmt mitten in der Nacht das Auto seiner Mutter und startet mit anderen Jugendlichen eine Spritztour. Als Polizisten sie anhalten wollen, tritt er aufs Gaspedal.
Eine Frau soll ihren Lebensgefährten in Erfurt im Streit erstochen haben. Nun gibt es weitere Details zu der Tat.
Rote Rosen sind der Klassiker. Ungeachtet der winterlichen Jahreszeit werden zum Valentinstag gerne Blumen verschenkt. Worauf man beim Kauf achten sollte.
Mit dem Flieger in die Sonne. Zum Ferienstart in Sachsen heben zahlreiche Urlaubsflieger von den Flughäfen Leipzig/Halle und Dresden ab.
Täglich gibt es Cyberangriffe auf die Infrastruktur - sei es durch Hacker-Attacken oder zerstörte Strom- und Datenkabel. Das verunsichert große Teile der Bevölkerung, viele haben gar Angst vor einem Cyberkrieg. In einer Umfrage sehen die meisten die Behörden schlecht vorbereitet.
In einer Klinik stirbt ein Patient an einer Überdosis Morphin. Angeklagt ist nun ein Mediziner. Er soll den Mann getötet haben.
Am "Tag der Liebenden" aufs Standesamt? Bei Paaren in Sachsen-Anhalt war das zuletzt nicht sonderlich gefragt. Zahlenspiele locken schon eher.
Der Ausstand im öffentlichen Dienst hat Auswirkungen auf die Menschen in Baden-Württemberg. Viele Behörden arbeiten nicht. Erhöhte Sicherheitsvorkehrungen gibt es in Stuttgart.