Demonstration gegen Flüchtlingsunterkunft: Rund 100 Teilnehmer
n-tv
Upahl (dpa/mv) - Rund 100 Menschen haben am Samstag gegen den Bau einer Flüchtlingsunterkunft in Upahl in Nordwestmecklenburg demonstriert. Sie versammelten sich an einer Straße am Rande des Dorfes und zeigten Schilder mit Aufschriften wie "Aufnahmestopp sofort!", "Wir vermissen Demokratie" oder "Upahl nicht gefragt". Eine Polizeisprecherin sagte, es sei eine friedliche Versammlung. Die Teilnehmer seien "durchweg bürgerliche Klientel".
Gegen das Vorhaben des Landkreises gibt es seit Anfang vergangenen Jahres Proteste. Die Bauaufsichtsbehörde hatte Mitte Juli die Baugenehmigung für die Errichtung der zeitweisen Unterkunft für Asylbewerber im Gewerbegebiet des 500-Einwohner-Dorfes erteilt. Statt der zuvor geplanten 400 sollen nun maximal 250 Plätze für Flüchtlinge geschaffen werden. Die Gründungsarbeiten für die Unterkunft waren am Dienstag wieder aufgenommen worden. Anfang August sollen die ersten Container aufgestellt werden.
Das Verwaltungsgericht Schwerin hatte am Freitag einen Baustopp vorerst abgelehnt. Die Gemeinde hatte beantragt, dass die von der Kreisbauverwaltung genehmigten Bauarbeiten ausgesetzt werden, bis über den Widerspruch gegen die Unterkunft entschieden worden ist. Laut Gericht sollen das Innen- und Bauministerium in Schwerin und der Landkreis bis zum 10. August Stellung nehmen. Mit einer Entscheidung des Gerichts wird nicht vor Mitte August gerechnet.
Bundeskanzler Olaf Scholz und Außenministerin Annalena Baerbock wohnen beide in Potsdam - und könnten bei der Bundestagswahl im Februar ins direkte Duell um ein Direktmandat gehen. Beim letzten Mal fiel das Ergebnis eindeutig aus.
Die Brandenburger AfD zieht mit ihrem Landesvorsitzenden Springer in den Bundestagswahlkampf. Der AfD-Mitgründer Gauland kandidiert nicht mehr in Brandenburg und sagt, warum.
Er will mit seinem Fahrrad eine Bundesstraße überqueren. Dabei kommt es zum Zusammenprall mit einem Auto. Der 85-Jährige kommt lebensgefährlich verletzt mit einem Rettungshubschrauber ins Krankenhaus.
Die JVA in Burg ist ein Hochsicherheitsgefängnis. Laut einem Bericht sind detaillierte Lagepläne in die Hände von Gefangenen geraten. Ein Abgeordneter fordert Antworten, wie es dazu kommen konnte.
Wie geht es für die FDP nach dem Ampel-Aus weiter? In der bevorstehenden Bundestagswahl sieht die hessische FDP-Spitzenkandidatin Bettina Stark-Watzinger Chancen auf einen Neuanfang.
Ein Mann will sein geparktes Auto starten. Es gibt einen Knall, sein Wagen fängt an zu brennen. Doch es bleibt nicht bei einem Fahrzeug.
Im Krieg der Hamas und Israel gehört der türkische Präsident Erdogan zu den stärksten Unterstützern der radikalislamischen Terrororganisation. Daher lobt er auch den internationalen Haftbefehl gegen den israelischen Regierungschef Netanjahu - und sieht darin eine Lektion für die westliche Welt.
Nach dem Wintereinbruch in den vergangenen Tagen zeichnet sich ein Wetterumschwung ab: Meteorologen erwarten milde Temperatur und stürmisches Wetter.
Ursprünglich wollte die konservative neue Partei bei der Bundestagswahl überall in Deutschland antreten. Das klappt nun nicht. In NRW will sie aber auf den Stimmzetteln stehen.
Die Grünen im Saarland habe ihre Landesliste für den Bundestagswahlkampf aufgestellt. An der Spitze steht die Juristin Jeanne Dillschneider.
Die Grünen in Sachsen sind bei den Versuchen einer Regierungsbildung außen vor. Sie sparen nicht mit Kritik an CDU und SPD - und ziehen Grenzen für eine Zusammenarbeit im Landtag.