Corona-Testpflicht für Schüler gestrichen
n-tv
Neben Pest und Cholera steht Covid-19 seit dem 1. Oktober in der Liste der ansteckenden Infektionskrankheiten. Daraus wird die Virus-Erkrankung eine Woche später schon wieder gestrichen, damit Schüler, Lehrer und Erzieher nicht unter die Testpflicht fallen.
Corona wird wieder aus einer Liste besonders ansteckender Infektionskrankheiten im Infektionsschutzgesetz gestrichen, für die ein Betretungsverbot etwa in Schulen oder Kitas gilt. Das beschloss der Bundesrat in Berlin. Covid-19 war erst vor kurzem im Zuge der Verabschiedung der zum 1. Oktober in Kraft getretenen neuen Corona-Regeln in diese Liste aufgenommen worden. Dort stehen unter anderem auch die Pest, Cholera, Krätze, Masern, Röteln oder Keuchhusten. Rechtliche Folge wäre gewesen, dass Lehrkräfte, Erzieher, Schüler oder Kita-Kinder bei Verdacht auf eine Corona-Infektion oder nach einer Corona-Erkrankung nur mit einem negativen Test wieder in die Einrichtung dürfen.
Das hatten Kinder- und Jugendärzte und mehrere Bundesländer kritisiert und als Benachteiligung im Vergleich zu Erwachsenen bezeichnet, da diese nach fünf Tagen Isolation auch ohne Test wieder am öffentlichen Leben teilnehmen dürfen und auch bei einem Corona-Verdacht, etwa bei Husten, niemandem per Test nachweisen müssten, dass es sich dabei nicht um Corona handelt. Gesundheitsminister Karl Lauterbach hatte im September zugesagt, die umstrittene Regelung wieder aus dem Infektionsschutzgesetz zu streichen. Die Länderkammer hat dem nun abschließend zugestimmt.
Die Kultusminister der Länder sicherten zugleich zu, dass die Schulen in den kommenden Monaten auch bei einer möglichen Gasknappheit nicht geschlossen werden. Sie setzen sich zudem dafür ein, dass die Einrichtungen genug geheizt werden. "Schulen bleiben in diesem Herbst und Winter auch in der Energiekrise auf jeden Fall geöffnet", sagte die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK) und schleswig-holsteinische Bildungsministerin, Karin Prien, am Rande der Beratungen mit ihren Kolleginnen und Kollegen aus den Bundesländern. Das schulde man den Schülern nach zweieinhalb Jahren Pandemie. Da, wo es möglich sei, sollten Schulen einen Beitrag zum Energiesparen leisten. "Das gilt aber ausdrücklich nicht für das Herabsenken der Temperatur wie in anderen Bereichen. Kinder dürfen in Schulen nicht frieren", fügte die CDU-Politikerin hinzu.
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