Chance oder Dämpfer? Was die Wahlen für den Herbst bedeuten
n-tv
Die AfD wird in Thüringen bei der Europawahl stärkste Kraft. Doch es gibt einen neuen Konkurrenten mit Erfolgsaussichten. Und in den Kommunen fällt die Bilanz für die Höcke-Partei durchwachsen aus.
Erfurt (dpa/th) - Bei der Europawahl hat die AfD in Thüringen die CDU von Platz eins verdrängt, mit ihrem Personal aber die Stichwahlen um die Landratsämter verloren. Der Erfurter Politikwissenschaftler André Brodocz sieht die AfD in einem Dilemma. "Sie ist stärkste Kraft, aber weit von Mehrheiten entfernt", sagte er am Montag der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Der AfD fehle damit eine reale Machtoption. "Um Politik zu gestalten, müsste die AfD koalitionsfähig werden." Sonst laufe die Partei, die in Thüringen vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wird, Gefahr, dass "ihre Wähler auf Dauer möglicherweise unzufrieden sind".
Thüringens SPD-Chef Georg Maier wies darauf hin, dass alle AfD-Kandidaten bei den Stichwahlen leer ausgingen. "Und das macht deutlich, dass die Menschen der AfD, wenn es um Personen geht, nichts zutrauen. Die haben kein personelles Angebot." Bei den Stichwahlen zu den Landratsämtern und Rathäusern am Sonntag konnte vor allem die CDU punkten, die ihre Rolle als starke Kommunalpartei stabilisierte.
Bei der Europawahl erreichte die AfD am Sonntag 30,7 Prozent und landete damit noch vor der CDU, die auf 23,2 Prozent kam. Einen Newcomer-Erfolg feierte das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), das aus dem Stand bei der Europawahl in Thüringen auf 15 Prozent kam. Der Thüringer BSW-Landesverband hatte sich erst Mitte März gegründet. Größter Verlierer bei der Europawahl war die Linke von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow - ihr Ergebnis von 5,7 Prozent lag um 8,1 Prozentpunkte niedriger als bei der Europawahl 2019. Die SPD kam auf 8,2 Prozent, die Grünen auf 4,2 und die FDP auf 2,0 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 61,9 Prozent und damit leicht über dem Ergebnis vor fünf Jahren.
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