"Bei Steuersenkungen schauen, was geht"
n-tv
Die heiße Phase der Koalitionsgespräche von SPD, Grünen und FDP steht kurz bevor. Ziel ist eine Regierung, die die Klima- und Industriewende in den Griff bekommt. Das wird teuer. Darüber diskutierte Anne Will am Sonntagabend mit ihren Gästen.
In Berlin startet in zwei Tagen die heiße Phase der Ampelgespräche. Ziel ist die Bildung einer Klimaregierung. Sie soll den Umbau der Industrie vorantreiben. Das wird jede Menge Geld kosten, darüber sind sich die wahrscheinlichen Koalitionäre im Klaren. Aber viel Geld haben sie nicht. Die neue Regierung muss ab 2023 die Schuldenbremse einhalten, Steuern will sie auch nicht erhöhen. Mit diesen Forderungen hat sich die FDP durchgesetzt. Gleichzeitig sollen erneuerbare Energien weiter gefördert, der Ausstieg aus der Kohleverstromung und dem Verbrennungsmotor sollen vorangetrieben werden. Wie das funktionieren könnte, war das Thema am Sonntagabend bei Anne Will in der ARD.
Eingeladen unter anderem: der wahrscheinliche zukünftige Bundeskanzler Olaf Scholz von der SPD. Auch zu Gast: Grünen-Co-Chef Robert Habeck. Der hatte noch vor den Wahlen den willen des SPD-Kanzlerkandidaten für einen ökologischen Umbau der deutschen Wirtschaft bezweifelt. Nun sagt er: "Wenn Olaf Scholz gewählt wird, ist er ein Klimakanzler - weil wir dabei sind."