Bauindustrieverband drängt auf schnelle Regierungsbildung
n-tv
Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit, lautet eine Devise von Michael Kretschmer für die Regierungsbildung. Die Wirtschaft wünscht sich rasch stabile Verhältnisse, damit es wieder aufwärts geht.
Potsdam/Dresden (dpa/sn) - Der ostdeutsche Bauindustrieverband drängt auf eine schnelle Regierungsbildung in Sachsen und begründet das mit der schwierigen Lage der Branche im Freistaat. "Eile ist geboten: Der Hochbau in Sachsen ist in den ersten sieben Monaten des Jahres um fast neun Prozent im Vergleich zum Vorjahr eingebrochen", betonte Hauptgeschäftsführer Robert Momberg. Kaputte Straßen und marode Brücken seien mittlerweile ein realer Wettbewerbsnachteil und dürften nicht länger ausgesessen werden.
Angesichts der großen Herausforderungen sei es notwendig, politische Verantwortung zu übernehmen und tragfähige Kompromisse bei der Regierungsbildung zu finden, hieß es. Man brauche schnell einen Haushalt für das kommende Jahr. Die vorhandenen Mittel müssten unverzüglich für Bauprojekte freigesetzt werden. "Das Land braucht bezahlbare Wohnungen, eine leistungsfähige Infrastruktur und eine Perspektive für die Angestellten am Bau."
Zudem müsse den Unternehmen die bürokratische Last spürbar abgenommen werden. "Das kann nur gelingen, wenn sich die Staatsregierung ernsthaft zum Bürokratieabbau bekennt und endlich unnötige Regelungen abbaut", erklärte Momberg. Durch vereinfachte Vergabeverfahren, eine transparente Vergabepraxis und eine verbesserte Zahlungsmoral bei öffentlichen Aufträgen lasse sich die Attraktivität des Bauens in Sachsen weiter stärken.
Ein Mann will in Mannheim auf die Autobahn fahren. Schon auf dem Weg verliert er die Kontrolle über seinen Wagen. Polizisten machen einen Alkoholtest.
Am späten Abend kippt ein Laster auf der A6 um. Die geladene Flüssigkeit läuft aus. Die Autobahn ist auch Stunden später noch gesperrt.
Tiefdruckgebiete sorgen für wechselhaftes und mildes Wetter in Berlin und Brandenburg. Auch zum Wochenende stehen die Chancen auf eine weiße Weihnacht schlecht.
Viele Städte und Gemeinden wollen ihren Kulturetat kürzen, weil sie sparen müssen. Das könnte weitreichende Folgen haben, warnt Hamburgs Kultursenator Carsten Brosda (SPD).
Auf Seereisen ritzten Walfänger früher Motive in die Zähne der erlegten Tiere. Die so entstandenen Scrimshaws sind heute wertvolle Sammlerstücke. Gert Rosenbohm aus Brake beherrscht die Gravurtechnik.
Der Ton im Parlament wird rauer. Aber es könnte wohl noch schlimmer sein. Aus Sicht des Landtagspräsidenten wirkt sich das neue Ordnungsgeld präventiv auf potenzielle Pöbler aus.
In der besinnlichen Adventszeit denkt kaum einer ans Blutspenden. Doch der Bedarf ist hoch - und das ist nicht das einzige Problem, mit dem sich der Blutspendedienst konfrontiert sieht.
Ein Auto rast auf dem Weihnachtsmarkt in Magdeburg in eine Menschenmenge. Was heißt das für die Märkte im Freistaat?
Auch am Morgen nach dem Anschlag von Magdeburg ist noch vieles unklar. "Wir kennen noch keine Hintergründe zur Tat", so die Polizei. Die Behörden gehen allerdings von einem Einzeltäter aus. Kanzler Scholz will heute vor Ort die Lage bewerten, am Abend gibt es eine Gedenkfeier.
Anfang des Jahres gab es eine bundesweite Debatte über verpflichtende Arbeitseinsätze von Asylbewerbern. Ein Gesetz wurde geändert. Erfolgreich war das nicht überall.
Fachkräftemangel und Finanzsorgen bilden die größten Probleme für Kinder- und Jugendheime. Die Liste der Herausforderungen für die Häuser in Thüringen ist lang.