AfD: Was kostet der Schutz der Politprominenz im Karneval?
n-tv
Mit Argwohn hinterfragt die AfD das leutselige Treiben der NRW-Spitzenpolitiker im Karneval 2024: "Wie viele Personenschützer stellt der Steuerzahler?" Der Innenminister hat jetzt geantwortet.
Düsseldorf (dpa/lnw) - Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst und vor allem sein Innenminister Herbert Reul (beide CDU) sind bekennende Karnevalsfans - dass bei ihren jecken Einsätzen an den tollen Tagen Extra-Kosten für Sicherheitspersonal entstehen, findet die AfD-Opposition allerdings unlustig. Ihr Abgeordneter Sven Tritschler versuchte jetzt, der Sache genau auf den Grund zu gehen und stellte eine Anfrage an den Düsseldorfer Landtag: "Politprominenz im Karneval - Wie viele Personenschützer stellt der Steuerzahler?"
In einer am Mittwoch veröffentlichten Antwort listete der Innenminister zwei Dutzend Karnevalsveranstaltungen auf, bei denen Personenschützer der Polizei in diesem Jahr im Einsatz waren - davon allein 16 in der närrischen Hochburg Köln sowie weitere in Düsseldorf, Aachen, Bonn, Coesfeld, Krefeld, Oberodenthal und an Reuls Wohnort Leichlingen. Von der Proklamation des Kölner Dreigestirns über die Verleihung des närrischen Steckenpferds und des Ordens wider den tierischen Ernst bis zum Rosenmontagszug in der Domstadt fehlt eigentlich kein Karnevals-Höhepunkt in NRW.
Bei den Detailfragen blieb der Innenminister allerdings schmallippig. Die AfD erhielt weder eine Namensliste der gefährdeten und deswegen in der "fünften Jahreszeit" geschützten Personen noch erfuhr sie Einzelheiten über die Anzahl der dafür abgestellten Polizeibeamten und Dienststunden. "Über die Intensität dieser Maßnahmen kann aus Gründen der Geheimhaltung keine Angabe gemacht werden", antwortete Reul.
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