AfD versuchte Gysi als Alterspräsident zu verhindern
n-tv
Der Deutsche Bundestag tritt erstmals zusammen. Gregor Gysi hält die erste Rede als Alterspräsident. Doch die AfD hat Einwände.
Die AfD hat versucht im Rahmen der Konstituierung des Bundestages Gregor Gysi als Alterspräsidenten zu verhindern. Seit 2017 kommt dieses Amt dem dienstältesten Parlamentarier zu. Zuvor galt das Lebensalter. "Bis der neugewählte Präsident oder einer seiner Stellvertreter das Amt übernimmt, führt das am längsten dem Bundestag angehörende Mitglied, das hierzu bereit ist, den Vorsitz (Alterspräsident)", heißt es in der Geschäftsordnung des deutschen Parlaments.
Der parlamentarische Geschäftsführer der Rechtsaußenpartei Bernd Baumann argumentierte in seiner Rede, dass das Recht auf die Eröffnung des Bundestages Alexander Gauland zustehe - dem ältesten Parlamentarier.
Der erste Parlamentarische Geschäftsführer der Union Thorsten Frei kritisierte die Aussagen Baumanns. "Gottseidank leben wir nicht in einer Autokratie, nicht in einer Monarchie. Wenn bei uns das Parlament eröffnet wird, dann macht das einer von uns, ein Mitglied dieses Hauses", so Frei. 2017 habe das Parlament entschieden, dass dies das dienstälteste Mitglied des Bundestags mache. Dies sei kein Novum, sondern geübte Praxis. Lebensalter allein sei kein Verdienst, so wenig wie Jugend ein Verdienst sei. "Ich glaube, es ist richtig, dass wir einen Alterspräsidenten haben, der Erfahrung und Souveränität aufgrund der Dauer der Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag mitbringt", so der CDU-Politiker
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