Zurückgewiesen an der Grenze: Lange für bessere Abstimmung
n-tv
Flensburg (dpa/lno) - Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange (SPD) hat angesichts zurückgewiesener ukrainischer Flüchtlinge an der deutsch-dänischen Grenze für eine bessere Abstimmung mit dem nördlichen Nachbarn plädiert. "Wir werden uns weiterhin um die Menschen kümmern, weil das auch unser Anspruch ist und wir das können", sagte Lange am Montag. Sie kritisierte aber, dass sie vor vollendete Tatsachen gestellt und es keine bessere Abstimmung gebe. Vor allem Flüchtlinge ohne biometrischen Pass, die durch Dänemark nur durchreisen wollen, werden demnach an der Grenze abgewiesen und zunächst überwiegend in Flensburg untergebracht. Allein von Freitag auf Samstag seien 45 Menschen, vor allem Frauen mit ihren Kindern, die eigentlich auf der Durchreise waren, abgewiesen und in Flensburg versorgt worden.
Auf Initiative der Bundespolizei, die die zurückgewiesenen Flüchtlinge in Empfang nimmt, wurden am Grenzübergang Harrislee in den vergangenen Tagen zwei beheizte Zelte für die Flüchtlinge als erste Anlaufstelle nach der Zurückweisung aufgebaut. Hier werden die erforderlichen Maßnahmen durchgeführt und die Flüchtlinge mit Getränken und ähnlichem versorgt. "Bei uns steht der humanitäre Gedanke im Vordergrund", sagte ein Sprecher der Bundespolizei. Von der Grenze werden die ukrainischen Flüchtlinge entweder ins nahe Flensburg gebracht, wo sie eine Nacht oder länger bleiben können - oder sie reisen direkt weiter beispielsweise nach Kiel, von wo aus sie mit der Fähre weiter nach Schweden reisen können.
Lange sagte, sie habe am Montag mit dem dänischen Integrationsminister telefoniert. "Wir haben unsere Sichtweisen gegenseitig ausgetauscht." Sie seien überein gekommen, ab jetzt im Austausch bleiben zu wollen. Der Minister habe zudem noch einmal deutlich gemacht, dass Dänemark für alle ukrainischen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger offen sei.
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.