Pistorius-Statement sorgt nicht nur für Enttäuschung in SPD
n-tv
Die Kanzlerfrage bei den Sozialdemokraten scheint geklärt zu sein. Pistorius erklärt, dass er nicht als Kandidat antritt und Amtsinhaber Scholz unterstützen will. Innerhalb der SPD sorgt das teilweise für Frust. Ein anderer Teil der Partei ist darüber aber geradezu erleichtert.
SPD-Politiker und Verteidigungsminister Boris Pistorius hat am Abend bekanntgegeben, dass er "nicht zur Verfügung steht" als Kanzlerkandidat seiner Partei. Er betonte, dass es seine "souveräne, persönliche und ganz eigene Entscheidung" sei. Innerhalb der SPD ruft das gemischte Reaktionen hervor. Manche Sozialdemokraten sind erleichtert, dass nun wohl Olaf Scholz der Kandidat wird, manch andere sind entmutigt vor dem Wahlkampf.
"Ich bedauere diese Entwicklung", zeigt sich der Bundestagsabgeordnete Joe Weingarten im "Spiegel" enttäuscht. Er war einer der ersten SPD-Politiker, die sich für den Verteidigungsminister als Kanzlerkandidaten aussprachen. "Jetzt muss es das Ziel sein, gemeinsam und geschlossen das bestmögliche Wahlergebnis für die SPD zu erzielen."
Auch Johannes Arlt, der für die SPD im Bundestag sitzt, sprach sich gegen den Jetzt-Kanzler Olaf Scholz als Kandidaten für die vorgezogene Bundestagswahl Ende Februar aus. Er hätte sich von Pistorius "eine andere Entscheidung gewünscht". Jedoch befindet er im "Spiegel" weiter: "Jetzt haben wir eine Entscheidung. Das ist gut für die Partei und das Land. Jetzt gehen wir geschlossen in den Bundestagswahlkampf."
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.