XXL-Bundestag droht – „Beschaffungsprogramm für neue Hinterbänkler“

Nach der Bundestagswahl 2021 könnte der Bundestag auf 1000 Sitze anwachsen. Insbesondere die CDU/CSU-Fraktion hatte Reformen blockiert.

Berlin – Der Deutsche Bundestag wächst von Wahl zu Wahl. Beim letzten Urnengang kamen 78 Abgeordnete hinzu, wodurch das Parlament auf 709 Mandatsträger:innen anwuchs. Auch bei der Bundestagswahl 2021 dürfte das Parlament nochmals größer werden – es droht offenbar ein XXL-Bundestag. Politiker:innen verschiedener Parteien sorgen sich um die Funktionsfähigkeit des Bundestags, wenn dieser nach der Wahl wegen vieler Überhangmandate noch größer wird. „Sollten es mehr als 840 Abgeordnete werden, dann habe ich eine Woche lang schlaflose Nächte“, sagte Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) dem Nachrichtenmagazin Spiegel. Die Regelgröße des Bundestags sind 598 Sitze Nach der Wahl könnten es Fachleuten zufolge noch deutlich mehr werden. Mehr als 800, sogar mehr als 900 oder 1000 Sitze sind nicht ausgeschlossen. Die große Koalition aus CDU, CSU und SPD hatte trotz vieler Warnungen und nach langen Verhandlungen im vergangenen Jahr nur eine wenig wirksame Wahlrechtsreform verabschiedet, die Expert:innen zufolge nicht verhindern wird, dass der Bundestag weiter anwächst. Ein Bundestag mit 1000 Abgeordneten würde nach Berechnungen des Steuerzahler-Bundes in der Legislaturperiode 1,2 Milliarden Euro mehr kosten.