Verbotene Songs gehört: Ermittlungen wegen Volksverhetzung
n-tv
Schweinfurt (dpa/lby) - Ein Mann soll in seiner Wohnung in Schweinfurt lautstark Lieder einer Rechtsrock-Band gehört haben und muss sich nun wegen Volksverhetzung verantworten. Eine Polizeistreife sei am Mittwoch zufällig auf die in Deutschland verbotenen Lieder aufmerksam geworden, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Bei der späteren Durchsuchung in Abwesenheit des 39-Jährigen wurden demnach mehrere CDs, Schriftstücke und die Musikanlage sichergestellt. Der Beschuldigte sei zudem an seiner Arbeitsstelle aufgesucht worden, wo auch sein Handy beschlagnahmt worden sei.
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.