Umwelthilfe scheitert mit Klage gegen Hass auf Facebook
n-tv
Die Deutsche Umwelthilfe wird immer wieder auf Facebook angefeindet. In Gruppen mit Tausenden Mitgliedern hagelt es Beleidigungen und Drohungen. Deshalb will die NGO diese Gruppen schließen lassen und klagt. Die Richter bestätigen die Vorwürfe, sehen sich aber die Hände gebunden.
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ist zunächst mit einer Klage gegen den US-Internetriesen Meta gescheitert, deren Ziel die Schließung von zwei Facebook-Gruppen war. Das Landgericht Berlin habe eine entsprechende Musterklage abgewiesen, teilte DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch mit. Er kündigte an, gegen das Urteil in Berufung zu gehen und vor dem Berliner Kammergericht weiter für einen besseren Schutz vor Hass und Hetze in den sozialen Medien zu kämpfen.
Hintergrund sind Gewalt- und Morddrohungen in einer öffentlichen und einer privaten Facebook-Gruppe mit mehr als 50.000 beziehungsweise rund 12.000 Mitgliedern. Bei Meta stünden die kommerziellen Interessen im Vordergrund, erklärte Resch. Er forderte Bundesjustizminister Marco Buschmann auf, eine gesetzliche Regelung gegen Facebook und andere soziale Medien zu erlassen.
Nach Angaben von Resch erleben er selbst sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der DUH seit Jahren massive Anfeindungen und Beleidigungen, die inzwischen in Gewaltaufrufen und Gewaltfantasien gipfelten. Das Gericht sprach bei der mündlichen Verhandlung von "unsäglichen Gewaltfantasien".
Ende Januar stoßen über dem Potomac-River in Washington eine Passagiermaschine und ein Militärhubschrauber zusammen, 67 Menschen kommen ums Leben. Nun gibt es erste Erkenntnisse, wie es zu dem tödlichen Unglück kommen konnte.
Schon seit Jahren ist Marco E. in den Drogenhandel verwickelt. Der Niederländer wird in seinem Heimatland verurteilt und flieht nach Mexiko. Dort stirbt er in einem Parkhaus. Die Tat gleicht einer Hinrichtung.
Erdbeben sind in Brasilien ein seltenes Ereignis. Eine Warnung vor einem Beben in der Nähe von São Paulo löst deswegen große Aufregung aus. Sie endete mit einer Entschuldigung.
Lange Wartezeiten für Hausarzttermine kennen vor allem gesetzlich Versicherte. Jetzt soll ein neues Gesetz die ambulante Versorgung grundlegend verändern. Allerdings sollen auch die Hausärzte profitieren, schließlich sind bundesweit 5000 Stellen unbesetzt.
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