Thüringer Regierungschef sieht Modernisierungsjahrzehnt
n-tv
Mit dem von Union und SPD geplanten Finanzpaket hofft Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt auf Wachstumsimpulse in der Wirtschaft. Er sieht aber auch eine Chance für die Demokratie.
Erfurt (dpa/th) - Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt sieht in dem von CDU und SPD geplanten Finanzpaket Chancen für ein Modernisierungsjahrzehnt in Deutschland. "Es repariert am Ende nicht nur, es modernisiert gezielt. Das ist eine große Chance, wie eine Art Deutschland-Schub", sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Zugleich sei es ein "Symbol nach Außen", dass Deutschland und Europa für Verteidigung sowie für Zivil- und Bevölkerungsschutz fit gemacht werde.
Union und SPD wollen im Bund ein Finanzpaket von historischem Ausmaß für Verteidigung und Infrastruktur schnüren. Dafür soll die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben gelockert werden. Außerdem sollen die Länder mehr Schulden machen dürfen. Ihre Schuldenbremse, die bisher besonders streng ist, soll an die etwas flexiblere Bundesregelung angepasst werden. Darüber hinaus ist ein Sondervermögen für die Instandsetzung der Infrastruktur geplant - in Höhe von 500 Milliarden Euro für zehn Jahre. Davon sollen rund 100 Milliarden Euro an die Länder und Kommunen fließen. Wie viel genau in Thüringen ankommen wird, ist noch unklar.
Voigt erhofft sich von den Investitionen in die Infrastruktur auch wirtschaftliche Impulse. "Jeder Lkw, der eine Umleitung fahren muss, jeder Zug, der nicht pünktlich kommt, schwächt ja uns als Industrienation", sagte er. Zudem biete das Paket eine Chance, das Gemeinwesen und die Demokratie zu stabilisieren. "Wenn der Bürger sieht, da tut sich was, dann ist das ein gutes Zeichen", sagte Voigt.
Die USA legen in den Gesprächen mit Kanada einen offenbar deutlich schärferen Ton an den Tag als bislang bekannt. Zudem beschränken sich die Verhandlungen nicht allein auf das Thema Zölle und Medikamenten-Handel. Außenministerin Joly gibt in einem Interview einen Einblick.
Das Mittelalter-Spektakel "Mystica Hamelon" soll am Wochenende wieder Hunderte Besucher in die Stadt im Weserbergland locken. Allerdings gibt es strenge Vorgaben für Aussteller und Gäste.
Bei einem Brand in einem Recyclingbetrieb für Batterien entsteht eine große Rauchwolke. Doch die Feuerwehr bekommt die Flammen schnell in den Griff.
Er verspekulierte sich an der Börse und musste einen Hausbau finanzieren. Ein damals leitender Angestellter soll wegen Geldsorgen regelmäßig Summen seines Arbeitgebers auf sein Konto überwiesen haben.
Eine junge Frau soll am Speyerer Bahnhof Opfer einer Vergewaltigung geworden sein. Die Polizei sucht nach einem Tatverdächtigen - und nach Zeugen.
Nach den Jubiläumsfeierlichkeiten beginnt der Umbau des Museums. Eine modernisierte Dauerausstellung soll die Kulturstätte neu beleben.
Die Pläne, die US-Präsident Trump für den Gazastreifen präsentiert, sorgen international für Empörung. Der deutsche Antisemitismusbeauftragte Felix Klein begrüßt dagegen, dass jemand "einmal völlig neu" denkt. Für die Rest-Ampel spricht er nicht.
Das BSW stellt sich gegen Pläne von Union und SPD für mehr schuldenfinanzierte Investitionen in Rüstung. Brandenburgs Regierungssprecher kontert. Droht ein handfester Streit in der Koalition?
Die Viermastbark "Passat" liegt bereits seit 1960 dauerhaft in Travemünde vor Anker. Nun muss sie saniert werden. Die Kosten werden auf rund 25 Millionen Euro geschätzt.
Zwei Männer reißen einen 29-Jährigen in Magdeburg zu Boden und prügeln mit weiteren Tätern auf ihn ein. Danach flüchten sie, der Mann ist bewusstlos.
Sind die Datennetze der hessischen Landeshauptstadt veraltet? Das soll nun geprüft werden. Welche weitere Kritik gibt es?
Das Gemälde hing seit über 200 Jahren in der Kirche. Für die Gemeinde gehörte es fest zum Gotteshaus. Das schreckte einen Dieb offenbar nicht ab.
Ein 30-Jähriger und sein Beifahrer geraten im Landkreis Aschaffenburg in eine Polizeikontrolle. Was die Beamten finden, bringt beide in Schwierigkeiten.