Strack-Zimmermann will in Taurus-Frage mit Union stimmen
n-tv
Die Union pocht auf eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine und will darüber im Bundestag abstimmen lassen. FDP-Politikerin Strack-Zimmermann kündigt nun ihre Stimme für diesen Antrag an - und stellt sich damit klar gegen die Linie von Kanzler Scholz.
Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat angekündigt, im Bundestag für einen Unions-Antrag zu Taurus-Lieferungen in die Ukraine zu stimmen. Sie appelliere auch "weiter an jeden Einzelnen, sich für die Lieferung von Taurus einzusetzen", sagte Strack-Zimmermann der "Bild"-Zeitung. Mit ihrer Ankündigung geht die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses auf Distanz zu einem Antrag der drei Ampel-Fraktionen, der in dieser Woche ebenfalls zur Abstimmung gestellt werden soll.
Es hätten immer noch nicht alle in der SPD verstanden, "dass die Ukraine um unseren Frieden und unsere Freiheit und unsere Zukunft in Europa kämpft", sagte Strack-Zimmermann. Die Ampel-Fraktionen fordern Strack-Zimmermann zufolge in ihrem Antrag zwar, Waffensysteme zu liefern, die der Ukraine "völkerrechtskonforme, gezielte Angriffe auf strategisch relevante Ziele weit im rückwärtigen Bereich des russischen Aggressors ermöglichen" - sie nennen Taurus aber nicht wörtlich.
Strack-Zimmermann betonte, dass mit diesen Waffensystemen "für uns Freie Demokraten nur Taurus-Marschflugkörper gemeint sein" können. Zum Koalitionspartner SPD und Bundeskanzler Olaf Scholz ging Strack-Zimmermann auf Konfrontation. "Eine namentliche Nennung scheiterte an der SPD-Fraktionsspitze und der Starrköpfigkeit des Kanzleramtes", sagte sie.
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