Scholz' Schweigen zu Holocaustvorwurf löst heftige Kritik aus
n-tv
Bei einer Pressekonferenz in Berlin wirft Palästinenserpräsident Abbas Israel vielfachen "Holocaust" vor. Kanzler Scholz schweigt zunächst - und ruft damit Empörung hervor. Das Auschwitz-Komitee spricht von einer "befremdlichen" Reaktion, die CDU von einem "unfassbaren Vorgang".
Wegen seines Umgangs mit einem Holocaust-Vorwurf von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas gegen Israel steht Bundeskanzler Scholz heftig in der Kritik. Das Internationale Auschwitz-Komitee äußerte sich empört über den Holocaust-Vorwurf von Abbas sowie über die zögerliche Reaktion von deutscher Seite. Zu Abbas' Äußerungen bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz sagte der Exekutiv-Vizepräsident Christoph Heubner, der Präsident habe "die politische Bühne Berlins gezielt genutzt, um die deutsche Erinnerungskultur und die Beziehungen zum Staat Israel zu diffamieren. Mit seinem schändlichen und unangemessenen Holocaust-Vergleich hat Abbas erneut versucht, antiisraelische und antisemitische Aggressionen in Deutschland und Europa zu bedienen."
Auch an der Bundesregierung übte Heubner Kritik. "Es ist erstaunlich und befremdlich, dass die deutsche Seite auf Abbas' Provokationen nicht vorbereitet war und seine Äußerungen zum Holocaust in der Pressekonferenz unwidersprochen geblieben sind", teilte Heubner mit.
Die Union kritisierte ebenfalls Scholz wegen seines Umgangs mit dem Holocaust-Vorwurf. "Ein unfassbarer Vorgang im Kanzleramt", schrieb CDU-Chef Friedrich Merz am Dienstagabend auf Twitter. Der Kanzler hätte dem Palästinenserpräsidenten "klar und deutlich widersprechen und ihn bitten müssen, das Haus zu verlassen!", argumentierte er. Der CDU-Abgeordnete Matthias Hauer meinte: "Selbstverständlich hätte Bundeskanzler Olaf Scholz nach der Holocaust-Relativierung dem Palästinenserpräsidenten widersprechen können - und müssen. Nach einer solchen Entgleisung zu schweigen ist unverzeihlich."
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