Scholz nennt Bedingungen für Koalition – „Ohne das wird es nicht gehen“
Frankfurter Rundschau
Olaf Scholz nennt konkrete Bedingungen für eine Koalition. „Es gibt klare Grundvoraussetzungen für jede Regierung, die ich anführe“, so der SPD-Kanzlerkandidat.
Berlin – Der SPD-Bundeskanzlerkandidat Olaf Scholz führt in den Umfragen* zur Bundestagswahl 2021* mit deutlichem Abstand auf die Union. In einem Interview hat er nun Bedingungen für eine vom ihm geführte Koalition erläutert – dazu zählen ein höherer Mindestlohn sowie eine Rentengarantie.
„Ich verspreche den Bürgern: Der Mindestlohn* wird mit mir als Kanzler im nächsten Jahr auf 12 Euro angehoben. Und ich garantiere: Das Rentenniveau bleibt stabil und das Renteneintrittsalter wird nicht weiter steigen“, sagte Olaf Scholz* der Bild am Sonntag. Dies sei für ihn Bedingung für jede Koalition: „Ohne das wird es nicht gehen! Alle können sich darauf verlassen, dass eine von mir geführte Regierung genau das tut.“
Zudem griff er die Union griff an. Er warf der CDU*/CSU* vor, genau das Gegenteil machen zu wollen. „Übrigens will die Union weder den Mindestlohn erhöhen noch das Rentenniveau garantieren. Bedeutet: Bei einer CDU-geführten Regierung würde das Rentenniveau auf Dauer sinken“, so Olaf Scholz.
