Rhein läutet erste Sitzung des neuen Kabinetts ein
n-tv
Wiesbaden (dpa/lhe) - Kurz nach seiner Wiederwahl zum hessischen Ministerpräsidenten hat Boris Rhein (CDU) eine erste Sitzung des neuen schwarz-roten Kabinetts eingeläutet. "Jetzt geht es an die Arbeit", sagte er am Donnerstag in der Staatskanzlei in Wiesbaden. Die Vorhaben aus den Koalitionsverhandlungen könnten nun umgesetzt werden. Im neuen Kabinett gibt es neben Regierungschef Rhein acht Minister und drei Ministerinnen - darunter neue und alte Köpfe. "Jeder einzelne Minister ist aus meiner Sicht ein Fachmann für sein Thema", erklärte der Regierungschef über seine Ministerriege.
Kurz zuvor war Rhein in der konstituierenden Sitzung des Landtags für fünf weitere Jahre ins Amt gewählt worden. "Das ist natürlich für mich ein besonderer Moment gewesen", sagte er. "Eine Stimme mehr, als die Koalition an Stimmen hat. Auch das ist ein tolles Ergebnis." Die schwarz-rote Koalition habe sehr klar gezeigt, dass sie vom ersten Tag an zusammenstehe, betonte er.
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.