Ploß greift Scholz an: CDU sieht sich im Aufwind
n-tv
Die CDU hat bei den letzten Wahlen in Hamburg und im Bund jeweils schwere Schlappen eingefahren. Mit der neuen Führung von Friedrich Merz im Bund sieht sich die Hamburger CDU im Aufwind und zeigt sich angriffslustig.
Hamburg (dpa/lno) - Mit Attacken auf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Berliner Ampel hat Hamburgs CDU-Chef Christoph Ploß seinen Landesverband auf den Neustart der CDU unter der Führung des neuen Bundesvorsitzenden Friedrich Merz eingestimmt. Während Scholz und seine rot-grün-gelbe Bundesregierung innerhalb kürzester Zeit durch schlechtes Krisenmanagement Vertrauen verspielt hätten, sei es Merz "in Rekordzeit" gelungen, die CDU im Wählervertrauen wieder nach vorn zu bringen, sagte Ploß am Dienstagabend bei einem Online-Parteitag seines Landesverbandes.
Nach der Wahlschlappe der Union bei der Bundestagswahl im September und den schnellen und reibungslosen Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP sei zu erwarten gewesen, dass die Ampel ihren Weg entschlossen fortsetzt. "Innerhalb von acht Wochen hat sich dieses Bild komplett gedreht", sagte Ploß.
Das Krisenmanagement sei "eine Enttäuschung". Scholz sei es nicht gelungen, Deutschland im Zusammenhang mit einer möglichen russischen Aggression gegen die Ukraine als verlässlichen Partner darzustellen. Damit werde die Sicherheit in Europa gefährdet. Während Scholz "tagelang, ja vielleicht wochenlang" nicht zu sehen gewesen sei, hätten im Ukraine-Konflikt andere in Europa und in der Welt Akzente gesetzt. Ploß verwies auf den französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dessen US-Kollegen Joe Biden.
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.