Peking wirbt für eigenen Friedensplan statt Schweiz-Gipfel

Am Wochenende kommen in der Schweiz 90 Staaten und Organisationen zusammen, um einen Fahrplan für einen Friedensprozess in der Ukraine zu erarbeiten. China sagt seine Teilnahme ab. Stattdessen soll Peking eine Kampagne gestartet haben, um Entwicklungsländer vom eigenen Plan zu überzeugen.

China sucht Diplomaten zufolge unter Schwellen- und Entwicklungsländern Unterstützer seines Friedensplanes für die Ukraine. Peking habe mit dem Näherrücken der Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz am Wochenende seine diplomatischen Bemühungen dazu verstärkt, sagten mehrere Diplomaten. Die Volksrepublik wolle unter anderem Entwicklungsländer zur Unterstützung des mit Brasilien im vergangenen Monat vorgestellten Friedensplans gewinnen.

Die Kampagne der Regierung in Peking sei ein "subtiler Boykott" der Konferenz in der Schweiz, sagte einer der Insider. Der chinesische Sondergesandte für eurasische Angelegenheiten, Li Hui, hatte im vorigen Monat die Türkei, Ägypten, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate besucht. Zudem traf er Vertreter von Entwicklungsländern ihn ihren Botschaften in Peking.

Der Plan von China und Brasilien enthält keine konkreten Schritte zur Beendigung des Krieges. Stattdessen fordern die Länder ein Verbot des Einsatzes von Massenvernichtungswaffen, der Ausweitung des Schlachtfelds und der Provokationen. Die humanitäre Hilfe müsse erhöht werden. Der Plan verzichtet auf jede Kritik an Russland, das die Ukraine überfallen hat. China und Brasilien fordern zwar die Durchführung einer internationalen Friedenskonferenz, an der sowohl die Ukraine als auch Russland teilnehmen sollen. Ein solches Treffen organisieren möchten die beiden Länder allerdings nicht.