Milliarden-Paket: Voigt spricht von historischer Chance
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Ministerpräsident Mario Voigt zeigt sich geradezu euphorisch angesichts der von Union und SPD im Bund geplanten Finanzspritze. Doch es gibt Hürden - und bei einem Thema winkt ein Bündnispartner ab.
Erfurt (dpa/th) - Euphorie und Aufbruchsstimmung: Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt sieht in der Einigung im Bund auf ein milliardenschweres Finanzpaket eine "historische Chance". "Wir profitieren maßgeblich vom geplanten Infrastruktur-Sondervermögen. Moderne Verkehrswege, schnelles Internet, innovative Forschungseinrichtungen und attraktive Wirtschaftsstandorte – all das wird künftig besser möglich", sagte Voigt der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Der Freistaat, ist sich Voigt sicher, könne "ganz vorne" mitspielen.
Nach zähem Ringen hatten sich Union, SPD und Grüne auf ein Finanzpaket historischen Ausmaßes verständigt. Für die dazu erforderliche Änderung des Grundgesetzes sind die möglichen künftigen Koalitionspartner CDU/CSU und SPD auf Unterstützung der Grünen angewiesen. Diese setzten durch, dass 100 der 500 Milliarden Euro für Infrastrukturinvestitionen in Klimaschutzmaßnahmen fließen sollen. Auch die Formulierung "Klimaneutralität bis 2045" soll mit dem Sondertopf ins Grundgesetz geschrieben werden.
"Thüringen ist bereit, seinen Beitrag zu leisten und Verantwortung für eine sichere, wirtschaftsstarke und lebenswerte Zukunft zu tragen", sagt Voigt. Er kündigte an, das Land werde nicht nur moderner, sondern gewinne auch an Lebensqualität.
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