Meloni-Partei gewinnt Europawahl in Italien
n-tv
Mit ihr als Spitzenkandidatin triumphiert Giorgia Melonis Fratelli d'Italia bei der Europawahl. Die Regierungschefin will Rom allerdings keinesfalls verlassen. Und dennoch wird ihr Einfluss in Brüssel spürbar steigen.
In Italien hat die rechte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni mit ihrer Partei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) die Europawahl gewonnen. Die größte Regierungspartei kam nach einer ersten Prognose des Fernsehsenders Rai vom späten Abend auf 26 bis 30 Prozent - im Vergleich zur Europawahl 2019 ein Plus von vermutlich mehr als 20 Punkten. Damit liegt sie vor allen anderen politischen Kräften aus dem linken und rechten Lager. Auf Platz zwei landete den ersten Zahlen zufolge ein linkes Bündnis um die sozialdemokratische Partei PD unter Oppositionsführerin Elly Schlein mit 21 bis 25 Prozent.
Meloni war bei der Wahl auch Spitzenkandidatin der Fratelli d'Italia, die ihre Ursprünge in der postfaschistischen Bewegung haben. Sie will aber nicht ins Europaparlament wechseln, sondern als Ministerpräsidentin in Rom bleiben. Die 47-Jährige steht seit Oktober 2022 an der Spitze einer Koalition aus drei Rechtsparteien. Mit dem jetzigen Ergebnis dürfte ihr Einfluss auf europäischer Ebene erheblich zunehmen. Dabei geht es auch um die Frage, ob Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihr Amt behalten kann.
Aktuelle Entwicklungen rund um die Europawahl können Sie in unserem Liveticker verfolgen.
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.