Mail mit Lösch-Anweisung im Ministerium? - Ermittlungen
n-tv
Echt oder gefälscht? Die Frage bleibt offen mit Blick auf eine E-Mail aus dem Bildungsministerium. In ihr war zum Löschen von Daten aufgefordert worden.
Magdeburg (dpa/sa) - Ermittlungen zu einer angeblichen E-Mail im Bildungsministerium mit der Aufforderung zum Löschen von Daten sind vorerst abgeschlossen. Die vom Landeskriminalamt eingeschaltete Staatsanwaltschaft Magdeburg habe das Ministerium kürzlich über die Einstellung des Verfahrens informiert, hieß es am Montag auf Nachfrage der Deutschen Presse-Agentur in Magdeburg. In dem entsprechenden Schreiben verweise die Behörde auf fehlende Ermittlungsansätze in dem Fall, es gebe auch keine Hinweise zu möglichen Tätern. Somit seien die internen und externen Untersuchungen zumindest vorerst abgeschlossen, erklärte das Bildungsministerium weiter.
Das Ministerium hatte unter anderem die Straftatbestände der Beleidigung und der üblen Nachrede erkannt und wollte rechtliche Schritte gehen. Bildungsministerin Eva Feußner (CDU) sah sich einer Hetzkampagne mit anonymen Anschuldigungen ausgesetzt. Mit Blick auf die Mail sprach sie im Februar von einer Fälschung.
Mitte Februar war der scheinbar zerrissene, wieder zusammengelegte und fotografierte Ausdruck der angeblichen E-Mail aufgetaucht. Mehrere Medien berichteten. Formuliert war eine Anweisung zum Löschen von Daten im Zusammenhang mit einer umstrittenen Stellenausschreibung zur Intel-Ansiedlung. Zwei Ministeriumsmitarbeiter haben laut dem Bildungsministerium an Eides statt erklärt, dass eine solche E-Mail nicht existiere. Auch Bildungsministerin Feußner versicherte, eine solche Mail nicht erhalten zu haben.
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