Münchner Sicherheitskonferenz: „In Europa droht wieder ein Krieg“, warnt Scholz
Frankfurter Rundschau
Auf der Münchner Sicherheitskonferenz ist die Ukraine das zentrale Thema. Olaf Scholz und Annalena Baerbock warnen mit deutlichen Worten vor einem Krieg.
Update vom Samstag, 19.02.2022, 15.56 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat auf der Sicherheitskonferenz angesichts der wachsenden Spannungen zwischen Russland und der Ukraine vor einem Krieg gewarnt. „In Europa droht wieder ein Krieg. Und das Risiko ist alles andere als gebannt“, sagte Scholz am Samstag (19.02.2022) in München. Die einzige Möglichkeit, die „Krisendynamik“ zu brechen, sei zu verhandeln.
„So viel Diplomatie wie möglich, ohne naiv zu sein – das ist der Anspruch“, sagte Scholz weiter. Er mache sich jedoch „keine Illusionen. Schnelle Erfolge sind nicht zu erwarten.“ Alle Fähigkeiten und Kapazitäten für eine militärische Aggression Russlands gegen die Ukraine lägen vor, fügte er mit Blick auf den massiven russischen Truppenaufmarsch an der ukrainischen Grenze hinzu. „Das bleibt Fakt, über den nicht hinwegzureden ist“, warnte Scholz vor der Möglichkeit eines Einmarsches.
Es müssten aber „noch so kleine Türen genutzt werden, durch die möglicherweise der Spielraum für Verhandlungen geöffnet werden kann“, hob Scholz hervor. Es gehe darum, dass „wir unsere Unterschiede in ein Gespräch übersetzen und hoffen, dass das gelingt“.
US-Vizepräsidentin Kamala Harris warnte Russland in München vor „nie dagewesenen“ wirtschaftlichen Sanktionen, sollte es zu einer „weiteren“ Invasion in der Ukraine kommen und sicherte den US-Verbündeten an der Nato-Ostflanke zugleich starke Unterstützung zu. „Wir werden jedes Stück Nato verteidigen“, versicherte Harris.
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) forderte Moskau auf, keinen „fatalen Fehler“ zu begehen. „Unsere Botschaft ist klar: Machen Sie diesen fatalen Fehler nicht, ziehen Sie Ihre Truppen ab“, sagte Baerbock nach einem Treffen der G7-Außenminister am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz. „Wir wissen nicht, ob ein Angriff bereits beschlossene Sache ist, aber die Drohung gegenüber der Ukraine ist sehr real“, fügte sie hinzu.
