Landtagspräsident Rößler und Vizep Dombois sagen adé
n-tv
Dresden (dpa/sn) - Der sächsische Landtagspräsident Matthias Rößler hat sich nach 34 Jahren Zugehörigkeit zum Parlament aus dem Hohen Haus verabschiedet. Am Ende der letzten Sitzung vor der Sommerpause ergriff der 69 Jahre alte CDU-Politiker am Donnerstag noch einmal das Wort. Er bezeichnete die zu Ende gehende Legislaturperiode als historisch und machte das vor allem an der Corona-Pandemie fest. Sachsen habe ein "lebendiges Parlament". "Eine Demokratie ist nie fertig, sie ist immer im Werden. Jeder kann einen Teil dazu beitragen, damit sie gelingt."
"Der größte Vorteil unserer freiheitlichen Demokratie ist der offene Meinungsaustausch. Um ihn zu nutzen, sollten wir streiten ohne zu verletzen und argumentieren ohne zu verurteilen. Das sage ich gerade im Hinblick auf den bereits begonnenen Wahlkampf. Tragen Sie als politische Vorbilder dazu bei, dass der Meinungsstreit fair und friedlich verläuft", mahnte er die Abgeordneten.
Auch Landtagsvize-Präsidentin Andrea Dombois (CDU) die dem Landtag gleichfalls seit 1990 angehörte, wurde verabschiedet. Die 65-Jährige erinnerte an die arbeitsreichen Anfangsjahre des Freistaates und Ereignisse wie die Jahrhundertflut 2002 und die Herausforderungen der Corona-Pandemie: "Ich gehe mit Stolz und freue mich auf eine gute, ruhigere Zeit."
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.