Landtag debattiert über Solarindustrie: Forderung an Bund
n-tv
Für die deutsche Solarindustrie ging vor etwa zehn Jahren schon einmal das Licht aus. Damals wie heute machte Preisdumping chinesischer Hersteller der Branche das Leben schwer. Nun hofft man auch hier auf staatliche Hilfe.
Dresden (dpa/sn) - Vertreter mehrerer Parteien im sächsischen Landtag haben vom Bund ein klares Signal für den Erhalt der Solarindustrie im Freistaat verlangt. Der Abgeordnete Daniel Gerber (Grüne) warnte vor einer Wiederholung der Fehler, die schon vor Jahren zum Verlust Tausender Jobs in der Branche führten. Man mache sich so in geopolitischen Fragen abhängig von anderen. China überschwemme derzeit mit Preisdumping den Markt bei Solarmodulen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) habe sich bereits für den Erhalt der Branche positioniert. Es fehle aber noch das Einverständnis des Bundesfinanzministeriums.
Die Linken forderten ein eigenes Landesprogramm für die Solarindustrie. Man dürfe nicht immer auf den Bund warten, sagte der Abgeordnete Nico Brünler. Man stehe vor einem zweiten Kahlschlag der sächsischen Solarindustrie, sagte der CDU-Politiker Robert Clemen. "Dieser muss unbedingt verhindert werden. Die AfD machte die hohen Energiepreise und die deutsche Energiepolitik für den Niedergang der Branche verantwortlich.
"Europa ist bei der Photovoltaik fast komplett von China abhängig. Das ist ein strategisches Problem für die Energiewende, die ja hauptsächlich auf Windenergie und Solar aufbaut", erklärte Energie- und Umweltminister Wolfram Günther (Grüne). Nach dem Kahlschlag in der Solarindustrie in den 2010er Jahren hätten in Sachsen und Sachsen-Anhalt wichtige Teile der Wertschöpfungskette überlebt. "Und wir sind technologisch ganz weit vorn. Die Unternehmen sind gerade auf dem Sprung, ihre Produktion hochzufahren und zu wachsen." Die heftigen Dumping-Attacken Chinas würgten dieses Wachstum aber ab.
Auf dem Güterbahnhof Merseburg läuft ein größerer Einsatz der Feuerwehr. Aus einem Kesselwagen soll eine Chemikalie ausgelaufen sein.
Die Stadt Kassel will die Sicherheit in der Innenstadt weiter erhöhen. Rechtzeitig zum Beginn des Märchenweihnachtsmarktes hat sie dort vier neue Videokameras angebracht.
Ein Mann springt aus dem zehnten Stock eines Hauses in Rostock. Er will ein Baby mit in den Tod reißen. Das Kind wird schwer verletzt, Ärzte kämpfen um sein Leben.
Als Firmenchef ausgegeben: Betrüger haben einen Bankmitarbeiter per Telefon dazu gebracht, mehrere Zehntausend Euro vom Konto einer Firma zu überweisen.
Warnung vor Brandgasen im Saale-Orla-Kreis: Ursache ist ein Brand auf dem Gelände einer Biogasanlage.
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.
Eine 14-Jährige wird auf ihrem Pferd von einem Auto verletzt. Der beteiligte Wagen fährt ohne zu stoppen davon.
Sie geben sich als Freunde und Helfer von Familien oder Alleinerziehenden aus: Eine Essener Sondereinheit hat schwere Fälle von Kindesmissbrauch ermittelt.
Ein 37-Jähriger soll zwei Molotowcocktails in die Wohnung seiner Mutter in einem Hochhaus geworfen haben. Die Fahndung nach dem Mann läuft.
2025 will Chemnitz als Kulturhauptstadt Europas Gäste aus nah und fern begeistern. Auch beim Fünf-Sparten-Theater sind die Vorbereitungen weit vorangeschritten. Was hat es in petto?
Die Nürnberg Ice Tigers haben auf der Torhüterposition Verletzungspech. Nun bessern die Franken nach.