Krieg in Äthiopien: Flüchtlingsräte fordern Abschiebestopp – „Die Lage im Land ist dramatisch“

In Äthiopien spitzt sich die Lage immer weiter zu, Flüchtlingsräte fordern deshalb einen Abschiebestopp. In Deutschland schieben die Länder Verantwortung dafür zum Bund.

Frankfurt - In Teilen Äthiopiens herrscht Krieg, in der Hauptstadt kommt es zu Massenverhaftungen. Und an der Grenze zum Sudan scheint sich gerade eine weitere Kriegsfront aufzutun. In dieser Situation fordern der hessische und der bayerische Flüchtlingsrat die Bundesländer dazu auf, einen Abschiebestopp für Menschen aus Äthiopien zu verhängen.

„Die Lage im Land ist dramatisch und spitzt sich immer weiter zu“, sagt Johanna Böhm vom Flüchtlingsrat Bayern. Timmo Scherenberg vom Hessischen Flüchtlingsrat kritisiert, dass „allein im ersten Halbjahr 2021¸ mitten in der Pandemie und vor dem Hintergrund des damals schon eskalierenden Bürgerkriegs“ 24 Menschen von Deutschland nach Äthiopien abgeschoben worden seien. Vor allem Bayern und Hessen haben in diesem Jahr Menschen in die Krisenregion abgeschoben – Bayern 20, Hessen acht. Die Häufung liegt daran, dass Asylsuchende aus Äthiopien verstärkt Bayern und Hessen zugeteilt werden. Doch auch Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz haben 2021 Schutzsuchende ins Kriegsland Äthiopien zurückgeflogen.

Auf Nachfrage bei den zuständigen Ministerien der Länder heißt es dort unisono, man werde weiterhin nach Äthiopien abschieben. Das bayerische „Landesamt für Asyl und Rückführungen“ betont, dass die Festlegung von „Abschiebungshindernissen“ dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) und den Verwaltungsgerichten obliege. An deren Entscheidungen müsse man sich halten. Ein Amtssprecher ergänzt aber, dass aktuell nicht in die äthiopische Region Tigray und in die Gegend um Lalibela abgeschoben werde – weil „dorthin keine regulären Flugverbindungen (mehr) angeboten werden“.