Kühnert rügt maskenlosen Scholz und Habeck
n-tv
Die Aufregung um den Kanzler und seinen Wirtschaftsminister ist groß. Auch Kevin Kühnert findet die Bilder der ohne Maske fliegenden Politiker und Journalisten nicht schön und fordert Besserung. Auch an der Umsetzung der Gasumlage hat Kühnert etwas auszusetzen.
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert zeigt Verständnis für die Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, die sich im Regierungsflieger ohne Maske mit Journalisten unterhalten haben. "Das sind keine schönen Bilder gewesen", sagte Kühnert in der ntv-Sendung "Frühstart". "Wir alle sehen natürlich, hier gibt es einfach eine Dissonanz. Wenn alle im Urlaubsflieger das tragen müssen und in der Regierung nicht, dann sorgt das für eine Form von Unmut."
"Ich denke, da wird nachgebessert werden müssen", sagte Kühnert weiter. Bei Flügen in Regierungsmaschinen ist laut einem Sprecher der Luftwaffe den Passagieren das Tragen einer Maske lediglich empfohlen. Forderungen aus der FDP, die Maskenpflicht in Flugzeugen abzuschaffen, erteilte Kühnert eine Absage.
Ferner kündigte Kühnert an, dass ein drittes Entlastungspaket der Bundesregierung in den nächsten Tagen zusammengeschnürt werde. Als wichtige Elemente des neuen Pakets nannte er eine große Wohngeldreform sowie Direktzahlungen und Steuerentlastungen: "Da werden sicherlich auch Formen von Direktzahlungen an bestimmte Bevölkerungsgruppen, die jetzt in Schwierigkeiten sind, drin sein. Da wird was zum Thema Einkommenssteuer, Stichwort kalte Progression, mit drin sein. Und all das kommt ganz weit überwiegend den unteren Einkommen in Deutschland zu."
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.