Grote nach IZH-Razzia weiter für "zeitnahe Schließung"
n-tv
Vor mehr als einem Monat hat die Polizei bei ihren Ermittlungen gegen das Islamische Zentrum Hamburg Dutzende Objekte durchsucht. Seither war nichts mehr zu hören. Innensenator Grote setzt weiter auf eine "zeitnahe Schließung".
Hamburg/Berlin (dpa/lno) - Gut einen Monat nach der Razzia bei Ermittlungen gegen das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) setzt Innensenator Andy Grote (SPD) weiter auf eine "zeitnahe Schließung". An der Haltung des Senators habe sich nichts geändert, sagte ein Sprecher der Innenbehörde der Deutschen Presse-Agentur. Er verwies auch auf einen Beschluss der Innenministerkonferenz Anfang Dezember, wonach eine weiter entschlossene Bekämpfung islamistischer Organisationen und Gruppierungen für dringend notwendig erachtet werde. Das Bundesinnenministerium sei dabei um die Prüfung und Umsetzung weiterer Betätigungs- und Vereinsverbote gebeten worden, "insbesondere für das Islamische Zentrum Hamburg (IZH)".
Das Bundesinnenministerium selbst wollte zum aktuellen Stand des Verfahrens nichts sagen. Zu möglichen Vereinsverboten könne man sich generell nicht äußern, sagte eine Sprecherin der dpa. "Ansonsten bestünde die Gefahr, dass potenziell Betroffene ihr Verhalten danach ausrichten und dadurch die Wirksamkeit operativer behördlicher Maßnahmen beeinträchtigt oder diese vereitelt werden könnten."
Bei der Razzia am 16. November hatte die Polizei 54 Objekte in sieben Bundesländern durchsucht. Allein in Hamburg wurden 31 Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlüsse vollstreckt - in der vom IZH betriebenen Blauen Moschee an der Alster und in anderen Objekten. Das von Iran gesteuerte und als extremistisch eingestufte IZH wird seit Anfang der 1990er Jahre vom Verfassungsschutz beobachtet. Seit Jahren gibt es bereits Forderungen nach einer Schließung, konkret passiert war bis dato jedoch wenig.
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