Grüne und Linke vertagen Personalfragen
n-tv
Die Abgeordneten von Grünen und Linken sind in ihren jeweiligen Fraktionen erstmals nach der Wahl zusammengekommen. Beide verzichteten auf Personalentscheidungen, allerdings aus unterschiedlichen Gründen: Die Grünen bereiten die Regierungsbeteiligung vor - die Linke leckt noch immer ihre Wunden.
Während die Union ihre Fraktion unter maximalen Nebengeräuschen versucht neu aufzustellen, verzichten Grüne und Linke auf personelle Entscheidungen in den jeweiligen ersten Sitzungen nach der Bundestagswahl. Damit behalten die bisherigen Amtsinhaber ihre Posten. Etwaige Änderungen sollen erst später beschlossen werden.
Für die Grünen bestätigte die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin, Britta Haßelmann,, dass sie sowie die beiden Fraktionschefs, Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter, vorerst im Amt bleiben. Das sieht die vorläufige Geschäftsordnung vor, die die neue Fraktion sich bei ihrer konstituierenden Sitzung am Donnerstag (10.00 Uhr) geben will.
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.