Demonstrationen vor BDS-Prozess am Bundesverwaltungsgericht
n-tv
In der kommenden Woche verhandelt das Bundesverwaltungsgericht über die Israel-Boykott-Bewegung BDS. Am Samstag soll es Demonstrationen in Leipzig geben.
Leipzig (dpa/sn) - In Leipzig sind am Samstag mehrere Demonstrationen mit Bezug zum Nahost-Konflikt angemeldet. Hintergrund ist eine Verhandlung am Bundesverwaltungsgericht zur Israel-Boykott-Bewegung BDS in der kommenden Woche. Die Bundesrichter sollen über eine Klage gegen einen Bundestagsbeschluss aus dem Jahr 2019 entscheiden, in dem die BDS-Aktivitäten verurteilt werden.
Mehrere Initiativen aus der propalästinensischen Szene mobilisieren für Samstagnachmittag zu einer Demonstration unter dem Motto "Don't Support Apartheid". Nach Angaben der Stadt Leipzig sind 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmer angemeldet. Ein Bündnis mit Israel solidarischer Gruppen ruft zum Gegenprotest auf. Dafür sind 200 Beteiligte angekündigt.
BDS steht für Boycott, Divestment and Sanctions - also Boykott, Entziehung und Sanktionen. Der Bundestag stufte die Argumentationsmuster der Bewegung als antisemitisch ein. Der radikale Boykott-Aufruf gegen Israel sei scharf zu verurteilen. Gegen diesen Beschluss haben Unterstützer der Bewegung geklagt. Die Verhandlung am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig ist am Mittwoch geplant.
Nach der Festnahme des Istanbuler Bürgermeisters Imamoglu regt sich in der Türkei Widerstand. Seit Tagen kommt es zu Protesten. Mehrere Städte verhängen ein Demonstrationsverbot. Auch Präsident Erdogan meldet sich zu Wort.
Die Tarifverhandlungen bei der BVG sind gescheitert. Nun drohen längere Streiks. Können diese noch abgewendet werden?
Ein Unbekannter attackiert einen Mitarbeiter eines Lübecker Lokals. Er hatte sich über zu viel Lärm in den frühen Morgenstunden beschwert. Der Täter floh, bevor die Polizei eintraf.
Zwei jungen Männer überfallen eine Tankstelle im Landkreis Kassel. In der nächsten Folge von "Aktenzeichen XY... ungelöst" soll der Fall von 2023 gezeigt werden. Was genau ist damals passiert?
Tierischer Notfall im Landkreis Ludwigslust-Parchim: Ein Lokführer entdeckt einen hilflosen Hirsch und ruft die Polizei. Ein Wildzaun wurde dem Tier zum Verhängnis.
Im Streit um die Zustimmung Bayerns für das Finanzpaket des Bundes zogen Hubert Aiwanger und die Freien Wähler den Kürzeren. Die CSU sieht die "Bayernkoalition" deshalb als belastet an.
Eine bei Bauarbeiten beschädigte Gasleitung im Saale-Orla-Kreis beschäftigt die Feuerwehr. Muss ein Pflegeheim evakuiert werden?
Die Union und der künftige Kanzler rutschen in den Umfragen ab, es geschieht ihnen recht. Doch die in dieser Woche beschlossenen Schulden stabilisieren die Macht und könnten beim Kampf gegen die AfD helfen.
Die Szene klingt nach Actionfilm, ist aber real: Als ein Sanitäter nach einem schlafenden Mann in einem Auto sieht, gibt dieser Gas. Der Retter fliegt aus dem Wagen und wird dann erneut getroffen.
Bürgergeld gegen Schmiergeld? Ein Mitarbeiter des Jobcenters Remscheid steht unter Korruptionsverdacht.
In einem Waldstück in der Nähe von Pirmasens brennt ein Wohnwagen völlig aus. Eine tote Person muss geborgen werden. Jetzt ist klar, um wen es sich handelt.
Chemnitz hat einen neuen Ort für Kultur und Kreativität. Dazu wurde ein altes Straßenbahndepot aufwendig auf Vordermann gebracht. Die erste große Ausstellung ist für Mai geplant.
Elon Musk hat in der US-Administration eine höchst einflussreiche Rolle inne. Nun soll er Berichten zufolge über geheime Pläne für einen möglichen Konflikt mit Peking informiert werden. Das wird aus der Regierung jedoch heftigst dementiert.