Chef des Landeskommandos: "Wir sind eben kein grünes THW"
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Soldaten waren etwa zur Bekämpfung der Schweinepest im Einsatz, auch gegen den Borkenkäfer. In welchem Umfang kann die Bundeswehr künftig noch solche Hilfseinsätze leisten?
Potsdam (dpa/bb) - Der Umbau bei der Bundeswehr zur Stärkung der Landesverteidigung kann künftig auch Folgen für Einsätze zur Amts- und Katastrophenhilfe haben. Der Chef des Landeskommandos der Bundeswehr in Brandenburg, Oberst Olaf Detlefsen, sagte der "Märkischen Allgemeinen Zeitung", im Zusammenhang mit der veränderten sicherheitspolitischen Lage gebe es eine neue Grundlage für die Entscheidung zur Hilfe durch die Bundeswehr, weil die Landesverteidigung Priorität habe. "Dafür sind Ressourcen, Menschen und Gerät vorzuhalten, die dann nicht irgendwo im Wald stehen können, um zum Beispiel den Borkenkäfer zu bekämpfen."
Amtshilfe leiste die Bundeswehr weiter, insbesondere wenn es um Gefahr für Leib und Leben gehe, sagte Detlefsen der Zeitung. "Aber der Maßstab für den Einsatz von Bundeswehr bei weniger bedrohlichen Lagen wird enger. Wir sind eben kein grünes THW, auch wenn das manche glauben mögen."
Als Kommandeur des Landeskommandos ist Delefsen nach eigenen Aussagen zuständig für die Zusammenarbeit mit der Landesregierung und den zivilen Stellen im Land, auch den Landkreisen und den Hilfs- und Blaulichtorganisationen.
Mit seinem Eingeständnis eines möglichen Reformbedarfs beim Bürgergeld zieht SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich rund zwei Monate vor der Bundestagswahl heftige Kritik auf sich. Mützenich sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND), er halte es für richtig, "nicht durchgehen zu lassen, wenn jemand das System ausnutzt. Sollten wir Gelegenheit dazu haben, würden wir in einer neuen Regierung nachsteuern". Die Grünen warfen der in Umfragen schwachen SPD daraufhin vor, sich in eine Neuauflage der sogenannten Großen Koalition retten zu wollen. Die FDP hielt Mützenich Wählertäuschung vor.