CDU wirft Martin Verstoß gegen Landeswahlgesetz vor
n-tv
Schwerin (dpa/mv) - Die CDU hat schwere Vorwürfe gegen Wissenschaftsministerin Bettina Martin (SPD) erhoben. "Frau Martin ist als Wissenschaftsministerin ein Totalausfall, sie ist die Ministerin ohne Gesicht. Ich führe das auch darauf zurück, dass sie sich im Wesentlichen nicht in Mecklenburg-Vorpommern aufhält", sagte der Generalsekretär der CDU Mecklenburg-Vorpommern, Daniel Peters, am Mittwoch. "Infolgedessen könnte ein Verstoß gegen das Melderecht oder das Landeswahlgesetz beziehungsweise das Abgeordnetengesetz vorliegen." Er gehe davon aus, dass der Landeswahlleiter den Vorgang von Amts wegen prüfen werde.
Im "Nordkurier" (Mittwoch) hatte Peters erklärt, Martin habe ihren Lebensmittelpunkt in Kleinmachnow bei Berlin. Dort lebe sie mit ihrem Mann, sagte ein Sprecher von Peters der Deutschen Presse-Agentur. Damit könne sie eigentlich nicht in MV für den Landtag kandidieren. Martin errang bei der Landtagswahl 2021 das Direktmandat im Wahlkreis 36 im Landkreis Vorpommern-Greifswald.
Ein Sprecher von Ministerin Martin wies die Vorwürfe als falsch zurück. Martin habe ihren Hauptwohnsitz in Schwerin, erklärte er auf Anfrage. Ihre Arbeit als Landesministerin und Abgeordnete führe dazu, dass sie ihren Lebensschwerpunkt in MV habe. Martin war bereits von 2019 bis 2021 Landesbildungsministerin.
Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Thore Stein, bezeichnete den im Raum stehenden Vorwurf als "ungeheuerlich". Es müsse geklärt werden, was an den Vorwürfen dran sei, forderte er.
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