CDU-Fraktion: Hochwasserhilfe auch für Ostdeutschland nötig
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Die Thüringer CDU-Landtagsfraktion verlangt, dass ein Teil der Hochwasser-Soforthilfen des Bundes auch nach Ostdeutschland gehen. "Nicht nur in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen haben viele Familien in fünf Minuten alles verloren, was sie besessen haben. Beispielsweise auch in Mosbach im Wartburgkreis stehen Menschen vor den Trümmern ihrer Existenz. Ihnen muss ebenfalls geholfen werden", erklärte der Umweltpolitiker der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Gottweiss, am Mittwoch in Erfurt. Anfang Juni hatte es nach starken Regenfällen auch Überschwemmungen in Thüringer Orten gegeben.
Ein Teil der Gelder müsste auch an ostdeutsche Kommunen gehen, um Infrastruktur zu erneuern oder angesichts der Hochwassergefahr zu verändern, so Gottweiss. Auch dafür habe der Bund eine Fürsorgepflicht. Nach Meinung des CDU-Abgeordneten müsste das Land Bundesmittel dann aus seiner Kasse aufstocken und damit eine Kofinanzierung sichern. In Mosbach, einem kleinen Ortsteil von Wutha-Farnroda mit rund 1300 Einwohnern, hatten die Fluten Keller und Wohnbereiche unter Wasser gesetzt, aber auch große Löcher in Straßen verursacht. Überflutungen hatte es auch in Gierstädt im Landkreis Gotha gegeben. Die Landesregierung hatte kurzfristig Hilfe zugesagt.Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.