Bernreiter: "Auf jeden Fall" keine Koalition mit Grünen
n-tv
Passau (dpa/lby) - Bayerns Verkehrs- und Bauminister Christian Bernreiter (CSU) hat eine Koalition mit den Grünen nach der Landtagswahl im Oktober kategorisch ausgeschlossen. "Auf jeden Fall", antwortete der 59-Jährige auf eine entsprechende Frage der "Passauer Neuen Presse" (Samstag). "Unser Politikansatz ist in nahezu allen Themenbereichen unvereinbar - vor allem für den ländlichen Raum." Stattdessen sprach sich Bernreiter dafür aus, die Zusammenarbeit in der Regierung mit den Freien Wählern fortzusetzen.
Am kommenden Samstag will Bernreiter den Vorsitz der Niederbayern-CSU vom ehemaligen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer übernehmen. Das 2011 initiierte Projekt "Aufbruch jetzt! Niederbayern" solle neu aufgelegt werden. "Wir wollen das, was angeschoben worden ist, weiterführen und umsetzen", sagte er und nannte als Beispiele den Medizincampus Niederbayern, einen neuen Polizeiausbildungsstandort in Freyung, die Erweiterung der Universität Passau um ein neues Audimax mit Konzertsaal und ein Forschungs- und Technologiezentrum für digitale Sicherheit und Cyber-Security in Vilshofen.
"Niederbayern hat sich in den vergangenen Jahrzehnten stark entwickelt, aber auch verändert. Wir haben uns von einer Aufsteiger- in eine Premiumregion gewandelt", sagte Bernreiter der Zeitung weiter. "Das haben wir den flexiblen Arbeitnehmern, der Wirtschaft, die bei uns investiert hat, und den Hochschulen zu verdanken."
Gleichzeitig seien Brüche in der Gesellschaft zu spüren, räumte er ein. "Wir müssen zusammenführen und alles für ein neues Miteinander und den Zusammenhalt aller Generationen und gesellschaftlichen Gruppen tun", sagte der CSU-Politiker. "Das war in Niederbayern gute Tradition und da müssen wir wieder hinkommen."
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