Bei SPD und Grünen sitzt der Schock tief
n-tv
Die Grünen verlieren bei der Europawahl mehr als jede andere Partei, doch auch die SPD muss eine heftige Schlappe einstecken. Der Schrecken sitzt bei beiden Parteien tief. Schlimmer wiegt die Ratlosigkeit, wie eine Trendumkehr gelingen kann - und wie viel Zeit der Ampel dafür bleibt.
Wer in der Politik nichts mehr werden will, muss auch kein Blatt vor den Mund nehmen. "Wir haben kein einziges Milieu, keine Gruppe, keine Generation begeistert oder positiv erreicht", schreibt der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth, kurz nach den Europa- und Kommunalwahlen am Sonntag in einer bald wieder verschwundenen Instagram-Story. "Unsere Botschaften haben niemanden überzeugt" - weder Gegner noch Befürworter einer stärkeren militärischen Unterstützung der Ukraine. Das ist eine kaum verklausulierte Kritik am vom Bundeskanzler gewählten Mittelweg der mantrahaft wiederholten "Besonnenheit".
AfD und BSW feierten Erfolge, "weil das Gute und Vernünftige immer weniger emotionale Verbindung zur Bevölkerung aufzubauen vermag", lautet ein weiterer Befund des langjährigen SPD-Abgeordneten. Auch das lässt sich auf den wenig populären Olaf Scholz und seine Art zu reden münzen, nachdem die SPD den Kanzler überall plakatiert hatte.
Führende Sozialdemokraten, die noch nicht in Richtung Karriere-Ausfahrt blinken, sprachen nach der Wahl von einem "Denkzettel". Die Wortwahl lässt offen, ob der Wähler den Abgestraften eine Chance zur Besserung einräumt. Wenn ja, wären die Wähler zumindest nicht dauerhaft verloren. Und verloren gegangen sind schließlich sehr viele: Im Vergleich zur Bundestagswahl 2021 haben Infratest dimap zufolge 5,3 Millionen Menschen weniger die SPD gewählt. 2,5 Millionen gingen demnach ans Lager der Nichtwähler verloren, an BSW und AfD jeweils fast 600.000.
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.