![Beckstein: Kommunen in Diskussion um Entscheide einbinden](https://bilder2.n-tv.de/img/Bilder_dpa_Import/crop25046669/3411326167-cImg_16_9-w1200/Interview-mit-Gunther-Beckstein-vor-seinem-80.jpg)
Beckstein: Kommunen in Diskussion um Entscheide einbinden
n-tv
Ein Runder Tisch, geleitet von Ex-Ministerpräsident Günther Beckstein, soll das System der Bürgerentscheide überarbeiten. Dieser möchte vor allem die Kommunen einbinden.
München (dpa/lby) - In die Diskussion über eine Weiterentwicklung der Bürgerentscheide in Bayern sollen laut dem früheren CSU-Ministerpräsidenten Günther Beckstein vor allem die kommunalen Spitzenverbände eingebunden werden. "Und sicher sollten auch manche nicht im Parlament vertretenen Parteien oder Organisationen – ich denke mal an "Mehr Demokratie" – dabei sein", sagte Beckstein der "Passauer Neuen Presse" (Donnerstag). Umgekehrt müsse man darauf achten, dass man einen Runden Tisch mache und nicht eine Veranstaltung in Parlamentsgröße, fügte er hinzu.
Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte in seiner Regierungserklärung zum Bürokratieabbau kürzlich angekündigt, er werde einen Runden Tisch unter Leitung von Beckstein einberufen, um das System der Bürgerentscheide weiterzuentwickeln. Aus Sicht von Söder wird das Instrument heute oftmals als Blockade eingesetzt. Man müsse deshalb wieder die richtige Balance finden zwischen Allgemeinwohl und Einzelinteressen. Es gebe Diskussions-, Veränderungs- und Verbesserungsbedarf, hatte Söder gesagt.
Vize-Ministerpräsident und Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger hatte daraufhin kritisiert, seine Partei wolle von Söder als Erstes und früher gefragt werden und sei nicht bereit, Vorschläge einfach nur abzunicken. Vor einem Runden Tisch unter Leitung von Beckstein (CSU) forderten sie deshalb eine Abstimmung innerhalb der Koalition.
![](/newspic/picid-2921044-20240629151541.jpg)
Chemnitz (dpa/sn) - Der Deutsche Gewerkschaftsbund Sachsen (DGB) hat eine höhere Rente für alle und einen speziellen Fonds für DDR-Rentnerinnen und -Rentner gefordert. "Die Menschen brauchen Sicherheit und dazu gehört eine ordentliche Rente, die im Alter für ein gutes Leben reicht. Vom Niedriglohnjob in die Altersarmut darf kein Weg sein", sagte die stellvertretende Vorsitzende des DGB Sachsen, Daniela Kolbe, am Samstag.
![](/newspic/picid-2921044-20240629151537.jpg)
Neuendettelsau (dpa/lby) - Ein 19-Jähriger ist in der Nähe von Nürnberg bei dem Versuch, vor der Polizei zu flüchten, aus dem Fenster gesprungen und möglicherweise lebensgefährlich verletzt worden. Die Beamten wollten den jungen Mann am Samstagvormittag in seiner Wohnung in Neuendettelsau (Landkreis Ansbach) aufsuchen, um ihn wegen des Verdachts des Schwarzfahrens zu vernehmen, wie die Polizei mitteilte.
![](/newspic/picid-2921044-20240629132147.jpg)
Holtensen (dpa/lni) - Ein Motorradfahrer ist auf der Bundesstraße 217 in der Region Hannover mit seiner Maschine gegen einen Baum geprallt und gestorben. Der 43-Jährige erlag am Freitagabend noch am Unfallort seinen Verletzungen, wie die Polizei am Samstag mitteilte. Demnach war der Biker zwischen den Ortschaften Holtensen und Steinkrug in Richtung Hameln in einer Linkskurve mit seinem Motorrad nach rechts von der Fahrbahn abgekommen. Er fuhr über den Grünstreifen und krachte mit seiner Maschine gegen einen Baum.