Bürger können über Zukunft der Stadttauben entscheiden
n-tv
Wird ein Beschluss zur Tötung der Limburger Stadttauben umgesetzt oder nicht? Bei einem Bürgerentscheid können die Wahlberechtigten abstimmen.
Limburg (dpa/lhe) - In Limburg können die Wahlberechtigten an diesem Sonntag (ab 8.00 Uhr) ihre Stimmen nicht nur bei Europa- und Landratswahl abgeben, sondern auch über die Zukunft der Stadttauben abstimmen. Stimmberechtigt bei dem Bürgerentscheid sind insgesamt 26.647 Bürgerinnen und Bürger aus der Stadt an der Lahn.
Vorangegangen war ein mehrheitlicher Beschluss der Stadtverordnetenversammlung aus dem November vergangenen Jahres, wonach ein Falkner beauftragt werden soll, um die "Taubenproblematik zu lösen". Im Gespräch war eine Tötung der Tiere per Genickbruch. Zuvor hatte eine Zählung ergeben, dass es seinerzeit rund 700 Tauben in der Stadt gab.
Die Entscheidung der Stadtverordneten hatte Proteste von Tierschützern und zahlreiche Reaktionen aus ganz Deutschland nach sich gezogen. Bei einer Unterschriftensammlung hatten Tierschützer ausreichend Stimmen für ein Bürgerbegehren gegen die geplante Tötung der Tiere gesammelt. Die Stadtverordneten votierten daraufhin für den Bürgerentscheid. Bei ihm geht es um die Frage, ob der Beschluss der Stadtverordneten aufgehoben oder umgesetzt werden soll.
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.