Bündnis Sahra Wagenknecht sieht Rückenwind für Landtagswahl
n-tv
Die Partei BSW hat in Brandenburg aus dem Stand über 13 Prozent bei der Europawahl geholt. Landeschef Crumbach sieht sich motiviert.
Potsdam (dpa/bb) - Die neue Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zeigt sich nach der Europawahl zuversichtlich, im Herbst in den Landtag zu kommen. "Ich gehe davon aus, dass wir den Einzug in den Landtag schaffen - und zwar bequem", sagte der Landesvorsitzende Robert Crumbach der Deutschen Presse-Agentur in Potsdam. Das Ergebnis der Europawahl des BSW in Brandenburg mit 13,8 Prozent vor der SPD mit 13,1 Prozent nannte Crumbach "ganz grandios".
Bei den Kommunalwahlen trat die Partei nicht unter ihrem Namen BSW an, sondern mit verschiedenen Bündnissen, allerdings nicht flächendeckend. Der Landeschef zeigte sich zufrieden, auch wenn der Stimmenanteil im Schnitt deutlich unter dem der Europawahl lag. Das sei ein gutes Ergebnis dafür, dass die Bündnisse aus dem Stand heraus angetreten seien, sagte er.
Die neue Partei muss bis zur Landtagswahl am 22. September noch einige Hürden überwinden: Zunächst ist nach Angaben von Crumbach demnächst ein Landesparteitag geplant, um die Landesliste aufzustellen und ein Parteiprogramm zu beschließen. Die Liste reicht das BSW beim Landeswahlleiter ein - erst dann kann das Bündnis die Unterschriften sammeln, um bei der Landtagswahl antreten zu können. Dafür sind 2000 Unterschriften nötig. "Das ist eine große Aufgabe", sagte der Landesvorsitzende. Er zeigte sich aber zuversichtlich, die nötige Zahl zu erreichen.
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.