Antisemitische Straftaten nehmen sprunghaft zu
n-tv
In Deutschland kommt es jährlich zu Hunderten antisemitischen Straftaten. Seit 7. Oktober nehmen sie aber erneut deutlich zu, wie eine Anfrage der Linken ergibt. Der Antisemitismusbeauftragte fordert mehr Fokus auf arabische Communitys, dabei kommen die meisten Straftaten aus einer ganz anderen Richtung.
Im laufenden Jahr zeichnet sich einem Bericht zufolge eine deutliche Zunahme antisemitischer Straftaten in Deutschland ab. So wurden im dritten Quartal 2023 bislang 540 antisemitisch motivierte Straftaten polizeilich erfasst und damit deutlich mehr als in früheren Quartalen, wie aus einer Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervorgeht, über die die "Rheinische Post" berichtet.
"Das ist insbesondere daher erschreckend, da die Eskalation antisemitischer Gewalt und Bedrohungen seit dem 7. Oktober 2023 hier noch gar nicht mit aufgeführt sind", sagte die Linken-Politikerin Petra Pau. "Es ist zu befürchten, dass sich die Gefahrenlage von Jüdinnen und Juden für den Rest des Jahres noch weiter verschärft." Jetzt müssten alle Anstrengungen unternommen werden, um den Schutz und die Sicherheit von Jüdinnen und Juden zu gewährleisten.
Im ersten Quartal 2023 lag die Zahl dem Bericht nach bei 379, im zweiten Quartal bei 446. Im Vorjahresquartal waren es 306 antisemitische Straftaten. Dabei handelt es sich der Zeitung zufolge jeweils um vom Bundeskriminalamt vorläufig erfasste Zahlen ohne Nachmeldungen. Die endgültigen Zahlen der Straftaten liegen den Angaben nach teilweise deutlich über den Erstmeldungen.
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.