Anfang 2024 gibt es kurzfristig kaum Termine beim Bürgeramt
n-tv
Termine im Bürgeramt sollte es inzwischen eigentlich problemlos innerhalb von 14 Tagen geben. Der Regierende Bürgermeister hatte das angekündigt. Daraus ist nichts geworden. Und es dauert noch.
Berlin (dpa/bb) - Kurzfristige Termine beim Bürgeramt sind weiterhin schwer zu bekommen. Innerhalb von 14 Tagen wird das anders als geplant auch im neuen Jahr zunächst nicht generell möglich sein, räumte die Staatssekretärin für Verwaltungsmodernisierung, Martina Klement (CSU), ein. "Die Situation in den Bürgerämtern ist seit Jahren angespannt, entsprechende Maßnahmen machen sich leider nur langsam bemerkbar", sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. "Aus meiner Sicht wäre es wünschenswert, wenn es deutlich schneller gehen würde." Eine deutliche Verbesserung stellte Klement für das erste Halbjahr 2024 in Aussicht, ohne einen konkreteren Termin zu nennen.
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hatte im Juli zugesichert, das 14-Tage-Ziel werde noch 2023 erreicht. Damals hatte er gesagt, eigentlich wolle er, dass die Berlinerinnen und Berliner gar nicht 14 Tage auf einen Termin warten müssten, sondern ihre Dienstleistung bekommen, wenn sie in die Bürgerämter gehen.
Das erscheint noch weit entfernt. "Wir haben im Sommer das Projekt 14-Tage-Ziel erfolgreich abgeschlossen und sind jetzt in der Umsetzungsphase", sagte Klement. "Das Projekt sieht unter anderem 100 zusätzliche Stellen für die Bürgerämter vor." Diese Stellen seien zum Großteil in der Ausschreibung und zum Teil schon besetzt.
Vor allem für das Allgäu und Teile Oberbayerns erwartet der Deutsche Wetterdienst bis Freitag starke Schneefälle. Erste Folgen zeigen sich auf den Straßen um Sonthofen.
Der Termin für die vorgezogene Bundestagswahl soll der 23. Februar 2025 sein. Die Zeit ist recht knapp. Im Bundesland stellt man die Weichen für die Briefwahl.
Seit dem Teileinsturz der Carolabrücke in Dresden können dort keine Schiffe mehr fahren. Das soll sich Anfang nächsten Jahres ändern.
Die Afrikanische Schweinepest ist in Brandenburg schon länger auf dem Rückzug. Doch nun wurde die Tierseuche erstmals im Landkreis Oberhavel bei einem toten Keiler nachgewiesen.
Hamburgs SPD-Vorsitzende Melanie Leonhard hält von der Debatte um den SPD-Kanzlerkandidaten wenig. Es gebe Wichtigeres als Diskussionen über das Spitzenpersonal.
Auf dem Güterbahnhof Merseburg läuft ein größerer Einsatz der Feuerwehr. Aus einem Kesselwagen soll eine Chemikalie ausgelaufen sein.
Die Stadt Kassel will die Sicherheit in der Innenstadt weiter erhöhen. Rechtzeitig zum Beginn des Märchenweihnachtsmarktes hat sie dort vier neue Videokameras angebracht.
Ein Mann springt aus dem zehnten Stock eines Hauses in Rostock. Er will ein Baby mit in den Tod reißen. Das Kind wird schwer verletzt, Ärzte kämpfen um sein Leben.
Als Firmenchef ausgegeben: Betrüger haben einen Bankmitarbeiter per Telefon dazu gebracht, mehrere Zehntausend Euro vom Konto einer Firma zu überweisen.
Warnung vor Brandgasen im Saale-Orla-Kreis: Ursache ist ein Brand auf dem Gelände einer Biogasanlage.
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.