AfD und BSW greifen anderen Parteien Wähler ab
n-tv
Erstmals dürfen unter 18-Jährige ihr Kreuz bei der Europawahl machen. Und erstmals steht das Bündnis Sahra Wagenknecht auf dem Stimmzettel. Beide Faktoren wirken sich auf das deutsche Wahlergebnis aus. Forscher analysieren das Votum.
Der Sieg der Union bei der Europawahl ist auch auf das schlechte Ansehen der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP zurückzuführen - allerdings ist auch das Zutrauen in das politische Können von CDU und CSU gering. Zu diesem Ergebnis kommt eine Analyse der Forschungsgruppe Wahlen.
Demnach hat den Ampel-Parteien ihre schlechte Performance im Bund geschadet. 66 Prozent der Bürger seien mit der Bundesregierung unzufrieden. Allerdings meinen nur 30 Prozent, dass die CDU/CSU - wäre sie an der Regierung - die Sache besser machen würde. Auch personell kann die Union nach der Wahlanalyse nicht überzeugen. Weder der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz noch CSU-Chef Markus Söder könnten sich beim Ansehen klar vom schwachen Bundeskanzler Olaf Scholz absetzen.
Für 46 Prozent der Befragten sei bei ihrer Entscheidung die Politik in Europa ausschlaggebend gewesen, für 49 Prozent die Bundespolitik. Als Gradmesser für den Bund tauge die Europawahl wegen ihrer eigenen Regeln aber nur bedingt.
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.