AfD bleibt im Landtag ohne Vizepräsidenten-Posten
n-tv
Magdeburg (dpa/sa) - Der AfD-Abgeordnete Daniel Wald ist am Donnerstag bei der Wahl zum Vizepräsidenten im Landtag von Sachsen-Anhalt durchgefallen. In einer geheimen Abstimmung erhielt Wald 24 Ja-Stimmen. 66 Abgeordnete stimmten gegen den AfD-Politiker aus Merseburg.
Die Rechtspopulisten stellen 23 von 97 Abgeordneten im Parlament und waren damit auf Unterstützung aus anderen Fraktionen angewiesen. Mit Wald unternahm die AfD wiederholt den Versuch, im Landtag einen Vizepräsidenten zu erhalten. Alle Bewerber haben bei den anderen Fraktionen keine Zustimmung gefunden.
Mehrere Fraktionen hatten in der Vergangenheit immer wieder deutlich gemacht, keinen Kandidaten der AfD wählen zu wollen. Seit Juli 2021 ist Gunnar Schellenberger (CDU) Landtagspräsident. Seine Stellvertreter sind Anne-Marie Keding (CDU) und Wulf Gallert (Die Linke).
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.