Öffentlicher Nahverkehrs: FDP-Verkehrsexperte kritisiert
n-tv
Berlin/Dresden (dpa/sn) - Der Dresdner FDP-Bundestagsabgeordnete Torsten Herbst hat der sächsischen Regierung vorgeworfen, zu wenig für den Nahverkehr zu tun. "Obwohl laut Grundgesetz die Länder für den öffentlichen Nahverkehr zuständig sind, wird das ÖPNV-Angebot im Freistaat nicht etwa größtenteils durch Land und Kommunen, sondern vom Bund finanziert", sagte Herbst am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. Die Zahlen zeigten, dass die sächsische Koalition aus CDU, Grünen und SPD ihrer Verantwortung nicht nachkomme und zu wenig eigene Mittel für einen leistungsfähigen ÖPNV zur Verfügung stelle.
Herbst macht geltend, dass rund 60 Prozent der ÖPNV-Mittel in Sachsen vom Bund stammen. Neun Bundesländer würden mehr Geld für die Finanzierung dieses Verkehrs ausgeben. "Im Gegensatz zu einem Land wie Hessen oder Nordrhein-Westfalen verlässt man sich bei der Finanzierung lieber mehr auf den Bund. Die sächsische Staatsregierung steht jedoch gemeinsam mit den Kreisen in erster Linie selbst in der Pflicht, attraktivere Angebote bei Bus und Bahn zu schaffen", betonte Herbst. Auch müsse sich Sachsen fragen lassen, warum es hier aufwendige Verwaltungsstrukturen durch fünf ÖPNV-Zweckverbände gebe. Eine solche Kleinteiligkeit sei bundesweit einzigartig.
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