Woran es in der Rüstungsbeschaffung hapert
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Bei der Rüstungsbeschaffung geht es selten schnell. Ein wissenschaftliches Gremium hat die Verfahren unter die Lupe genommen. Das Ergebnis: Aus ihrer Sicht verkomplizieren unnötige Schleifen den Einkauf für die Bundeswehr.
Ein Beratergremium beim Bundeswirtschaftsministerium rät zu deutlichen Vereinfachungen beim Kauf von Ausrüstung und Waffen für die Bundeswehr. Das Beschaffungsverfahren werde "durch verschiedene kontraproduktive Regelungen verzögert", stellte der Wissenschaftliche Beirat des von Grünen-Politiker Robert Habeck geführten Ressorts fest.
Die Experten empfehlen eine klare Trennung der Aufgaben von Regierung und Parlament. Sie fordern: "Die anstehende Modernisierung der Bundeswehr sollte genutzt werden, um mit Erleichterungen im Vergabeverfahren zu experimentieren und das Innovationspotential militärischer Forschung und Entwicklung zu erschließen, auch für spätere zivile Anwendungen."
Der Bundeswehr steht ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro zur Verfügung. Trotzdem komme die Beschaffung dringend benötigter Waffensysteme nur langsam voran, wird festgestellt. Die Wissenschaftler listen Beschleunigungspotenzial auf.
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Sie helfen, Menschenleben zu retten oder Tatverdächtige festzunehmen. Die Hilfe von Hubschraubern ist für die Polizeiarbeit unerlässlich. So sieht die Bilanz für das vergangene Jahr aus.
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Die US-Regierung setzt ihren radikalen Kurs fort. Aus einer offiziellen Datenbank sind mehrere historische Bilder verschwunden - darunter Fotos eines berühmten Atombombers aus dem Zweiten Weltkrieg. Das Pentagon stört sich offenbar an dessen Namen.
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Eine Passantin entdeckt an einem Haus in Berlin-Mitte eine Schmiererei und ruft die Polizei. Nun ermittelt der polizeiliche Staatsschutz.
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