
"Wir können Nummer eins werden"
n-tv
SPD-Chef Walter-Borjans sieht gute Chancen, dass seine Partei die stärkste Kraft im neuen Bundestag wird. Aber auch der Zweitplatzierte könne eine Regierung bilden. Maßstab sei: "Wer wird Gewinner und wer wird gegenüber dem letzten Mal ein erheblicher Verlierer sein?"
Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hat sich optimistisch gezeigt, dass die Sozialdemokraten bei den Bundestagswahlen auf Platz eins landen. Aber auch als zweitplatzierte Kraft könne sie eine Regierung bilden. "Ich sehe gute Chancen, dass wir als Nummer eins übers Ziel gehen", sagte Walter-Borjans im "Frühstart" von ntv. Grundsätzlich gälte aber, dass alle Parteien, "das gilt auch an die Adresse der CDU/CSU, miteinander gesprächsfähig sein müssen".
Es habe in der Geschichte der Bundesrepublik Zeiten gegeben, "in denen die SPD nicht die stärkste Kraft im Bundestag war, aber eine Koalition gebildet hat, die eine Mehrheit hatte". Das sei auch jetzt nicht anders. Walter-Borjans erwartet deshalb auch, dass auch eine zweitplatzierte Union sich um Koalitionsgespräche bemüht. Er fügte hinzu: "Man muss das nur vor dem Hintergrund sehen: Wer wird eigentlich an diesem Wahltag Gewinner und wer wird gegenüber dem letzten Mal ein erheblicher Verlierer sein?"

Das BSW scheitert knapp am Einzug in den Bundestag. Die Partei macht mehrere Zählfehler geltend und klagt in Karlsruhe. Die Bundesverfassungsrichter weisen die Anträge allesamt ab. Im Kern urteilt es, dass das Wahlprüfungsverfahren nicht angetastet wird. Dies sieht rechtliche Schritte zu einem späteren Zeitpunkt vor.

Sie hatten sich doch längst verabschiedet, nun sind sie wieder da: Der ganze alte Bundestag kommt in Berlin zusammen, um über die Schuldenpläne von Union und SPD zu diskutieren. Im Zentrum des Geschehens: die Grünen. Um deren Zustimmung werben die kommenden Regierungsparteien. Doch die zieren sich genüsslich.