
Wieder etliche Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen
n-tv
Gera/Jena (dpa/th) - An etlichen Thüringer Orten haben am Montag wieder Gegner der Corona-Maßnahmen demonstriert. Insgesamt könne man von über 60 Demonstrationen im ganzen Freistaat ausgehen, sagte ein Sprecher am Abend. Dazu seien etwa 17 300 Menschen erschienen. Die größten Versammlungen gab es den Angaben zufolge in Gera mit bis zu 1500 Menschen - wobei es hier am Abend noch Zulauf gab - und in Jena mit rund 1000 Menschen. In Erfurt berichtete die Polizei von insgesamt etwa 500 Demonstranten.
In Jena formierten sich am Abend auch mehrere Gegenkundgebungen. Nach Angaben einer Augenzeugin kam es in mindestens einem Fall zu einem direkten Aufeinandertreffen zwischen Gegendemonstranten und Maßnahmen-Gegnern. Die Polizei sei aber schnell dazwischengegangen. Auch in anderen Städten sei ein Aufeinandertreffen der beiden Lager unterbunden worden, sagte der Polizeisprecher.
In Gera berichtete ein dpa-Fotograf von einem massiven Polizeiaufgebot, das offenbar versucht habe, die Demonstranten von der Innenstadt fernzuhalten. Dies sei jedoch misslungen. Auch in Erfurt war die Polizei nach Beobachtungen einer dpa-Reporterin mit knapp zwei Dutzend Mannschaftswagen vor Ort.

Bei einer Pressekonferenz sagt Russlands Präsident Wladimir Putin, mit der Einstellung der Kampfhandlungen einverstanden zu sein, stellt allerdings Bedingungen. Zum Beispiel müsse vor einer Waffenruhe geklärt sein, ob die ukrainischen Soldaten in Kursk ihre Waffen niederlegten und kapitulierten. Zudem müsse eine Waffenruhe "zu einem dauerhaften Frieden führen und die tiefer liegenden Ursachen dieser Krise angehen", meint Putin. Diese Ursachen sieht Russland nicht in seinem Angriffskrieg, sondern in der Fähigkeit der Ukraine, sich selbst zu verteidigen und seine Existenz aufrechtzuerhalten. Von den seit über drei Jahren formulierten Maximalforderungen des Kreml, die mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit das Ende der Ukraine bedeuten würden, rückt Putin weiterhin nicht ab. Die Reaktionen auf den Plattformen X und Bluesky:

Das BSW scheitert knapp am Einzug in den Bundestag. Die Partei macht mehrere Zählfehler geltend und klagt in Karlsruhe. Die Bundesverfassungsrichter weisen die Anträge allesamt ab. Im Kern urteilt es, dass das Wahlprüfungsverfahren nicht angetastet wird. Dies sieht rechtliche Schritte zu einem späteren Zeitpunkt vor.

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